Der russische Menschenrechtsaktivist und Wahlbeobachter Grigori Melkonjanz, der im August 2023 festgenommen worden war, wurde nun für schuldig befunden und zu fünf Jahren Haft verurteilt. Für Kritiker ist der Fall beispielhaft für den Stand der unabhängigen Wahlen im Land.
Die Bilanz der jüngsten Regional- und Kommunalwahlen wirft die Frage auf, ob politische Konkurrenz in Russland noch eine Chance hat. In Moskau etwa verdoppelte „Einiges Russland“ die Zahl seiner Sitze gegenüber 2019, hat nun 38 von 45 inne. Doch bei der Moskauer „Abgeordneten-Akademie“, die unabhängige Kandidaten auf Wahlen vorbereitet, gibt man sich trotzdem kämpferisch.
Am 10. September finden in der Hauptstadt Wahlen statt. Obwohl die Opposition keine Chancen bei diesem Urnengang hat, haben alle Parteien, mit einer Ausnahme, ihre Kandidaten registrieren lassen
Vor vielen Jahren bekam MDZ-Chefredakteur Igor Beresin zufällig einen Erzählband von Sergej Dowlatow in die Hände und war überwältigt. Fortan versuchte er zu schreiben wie Dowlatow, verschlang dessen Bücher und wechselte sogar die Zigarettenmarke, um ihm ähnlicher zu sein. Anfang September wäre der russische Schriftsteller 80 Jahre alt geworden. Warum ist er heute aktuell wie nie?
Die russischen Parlamentswahlen Mitte September werden an den Machtverhältnissen kaum etwas ändern. Doch an der Basis hat es in den letzten Jahren durchaus Bewegung gegeben. Viele kritische Geister sind zu Volksvertretern geworden, so wie der Moskauer Alexej Gussew (31) in seinem Stadtteil Tscherjomuschki. Hier sagt der Historiker, warum ein lange geplantes Interview mit der MDZ nun online stattfinden musste, wie er die Dumawahlen sieht und was die Voraussetzung für Wandel ist.
Die Zivilgesellschaft ist in Kirgistan so aktiv wie sonst kaum irgendwo in Zentralasien. Auch bei den aktuellen Unruhen spielt sie eine entscheidende Rolle. Filmproduzent Erik Abdykalykow erzählt, was die Protestierenden antreibt.
In Zentralasien schauen viele Menschen gespannt nach Belarus, wo seit Wochen gegen Alexander Lukaschenko protestiert wird. Denn das Ergebnis der Kraftprobe könnte auch auf Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan Einfluss haben.
Unter Beobachtern ist bereits Konsens, dass die Wahlen in Belarus massiv manipuliert wurden. Doch wie ist es Lukaschenkos Anhängern eigentlich gelungen, das Ergebnis in ihre Richtung zu lenken?
Alexander Lukaschenko hat sich in einer umstrittenen Wahl erneut als belarussischer Präsident bestätigen lassen. Die Abstimmung und die folgenden Proteste werden in Russland genau verfolgt. Denn einige sehen darin ein mögliches Szenario für das eigene Land.
Seit Putins TV-Ansprache sind in Russland mehrere Gouverneure zurückgetreten. Das zuletzt verschobene Referendum hätte als ein Test vieler Gebietsregierungen dienen sollen.
