In Russland fanden heute Regionalwahlen statt. Für Moskau hieß das, dass die 45 Sitze in der Mosgorduma neu vergeben wurden. Auch Jegor Schukow, ein 21-jähriger Student und Videoblogger, hatte sich zunächst Hoffnung gemacht, in das Parlament einzuziehen. Am Ende landete er mit anderen auf der Anklagebank.
In Russland werden unabhängige Aktivisten immer wieder vom Kampf um politische Ämter ausgeschlossen. Die dabei zum Einsatz kommenden Mittel bezeichnen selbst die Betroffenen als ziemlich kreativ und raffiniert. Eine Auswahl.
Europa wählt ein neues Parlament. Und es wird befürchtet, dass populistische Parteien mit Unterstützung Russlands an Macht gewinnen. Experten sehen das unterschiedlich. Jedoch meinen sie, dass Europa als ganzes für Moskau nicht interessant sei.
Kasachstan wählt im Juni einen neuen Präsidenten. Freie und faire Wahlen werden es aber nicht, glauben Viele. Vor allem die Jugend wünscht sich einen wirklichen Wechsel und engagiert sich zunehmend politisch.
In der Ukraine läuft der Wahlkampf um das Amt des Präsidenten heiß. Am 21. April findet die Stichwahl zwischen Amtsinhaber Petro Poroschenko und dem Komiker Wolodymir Selenskij statt. Heute treffen sich die beiden Kandidaten zum Rededuell im Kiewer Olympiastadion. Herausforderer Selenskij hatte im ersten Wahlgang mit 30,24 Prozent fast doppelt so viele Stimmen geholt wie Poroschenko. Danach rechneten Journalisten aus dem Poroschenko-Lager in den sozialen Netzwerken schon mal mit den Wählern ab.
In Russland gibt es seit einiger Zeit ein gewaltiges Stühlerücken. In regelmäßigen Wellen werden in den Regionen die Gouverneure ausgetauscht. Der Kreml möchte damit eine neue Generation treuer Staatsdiener schaffen.
Der frühere Duma-Abgeordnete Ilja Ponomarjow ist einer der schärfsten Kritiker der Politik Wladimir Putins. Er war einer der Organisatoren der Proteste nach den Parlamentswahlen 2011 und stimmte als einziger Abgeordneter gegen die Angliederung der Krim. Aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen lebt Ponomarjow seit 2014 im Exil. Im Interview mit der MDZ spricht Ponomarjow über die Entwicklung Moskaus unter Sergej Sobjanin.
Ob auf Baustellen, in Krankenhäusern, Schulen oder Parks: Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin gibt sich in der Öffentlichkeit gern als jemand, der Moskaus Probleme anpackt und die Stadt in einem atemberaubenden Tempo modernisiert. Vor den Bürgermeisterwahlen am 9. September wirft die Redaktion der Moskauer Deutschen Zeitung einen Blick auf die Veränderungen in der Stadt, die Sobjanin seit seinem Amtsantritt vorangetrieben hat.
Nach der Wiederwahl Putins stellt sich die Frage, wie es wirtschaftspolitisch in Russland weitergeht. Osteuropa-Analyst Andreas Schwabe von der Raiffeisen-Bank International in Wien spielt in seiner Kolumne drei Szenarien durch.
Nicht nur dem Alt-Kanzler wird vorgeworfen, ein “Putin-Freund” zu sein. Aus fast allen Parteien haben in den vergangenen Monaten Politiker versucht, für einen neuen Kurs gegenüber Russland zu werben.
