Eigentlich stellt sich Russland derzeit gerne als Vorreiter in Sachen digitaler und technologischer Inovation dar. Umso überraschender ist es, dass die russische Zentralbank nun vorschlägt, Kryptowährungen generell zu verbieten. Die Gründe dafür sind genauso vielfältig, wie die potentiellen Probleme.
Was genau schlägt die Zentralbank vor?
Im Kern geht es um drei Punkte. Erstens sollen Generierung – das sogenannte Mining –, die Zirkulation und der Umtausch von Kryptowährungen, wie zum Beispiel Bitcoin, in Russland generell verboten werden. Selbiges gilt für die Organisation von Transaktionen. Zweitens soll russischen Finanzorganisationen die Investition in Kryptowährungen untersagt sowie die Nutzung russischer Finanzinfrastrukturen für den Handel verboten werden. Und drittens fordert die Zentralbank, Strafen für Personen und Unternehmen einzuführen, die Kryptowährungen als Zahlungsmittel akzeptieren. Der bloße Besitz von Kryptowährungen wäre aber nicht betroffen, wie das Magazin „The Bell“ berichtet.
Welche Gründe werden genannt?
Mehrere Faktoren spielen eine Rolle. Zum einen sei das Verlustrisiko für russische Bürger laut Zentralbank wegen der extremen Kursschwankungen besonders hoch. Außerdem benötigt die Erzeugung von etwa Bitcoins enorme Rechenleistung, was zu hohem Energieverbrauch und Schadstoffausstoß führt. Wirtschaftswissenschaftlerin Wiktorija Dobrinskaja von der Higher School of Economcis Moskau vermutet den Hauptgrund für den Vorschlag aber anderswo. „Ich sehe nur einen tatsächlichen Grund für ein Verbot und das ist die Schwächung der Kontrolle der Zentralbank über die zirkulierende Geldmenge“, erklärt sie auf Nachfrage der MDZ. Laut Zentralbank könnten umfangreiche Investitionen in Kryptowährungen ein Risiko für die Stabilität des ohnehin angeschlagenen Rubels darstellen, da Kapital etwa aus dem Aktienmarkt abfließen könnte.
Kann die Zentralbank einfach ein Verbot einführen?
Nein. Die russische Zentralbank ist nur eines der Organe, die derzeit in einer Arbeitsgruppe der Staatsduma die Regulierung des Kryptomarktes erörtern. Zum tatsächlichen Verbot braucht es einen Gesetzesbeschluss.
Könnte die Einhaltung überhaupt kontrolliert werden?
Daran besteht erheblicher Zweifel. Schon allein die Generierung der Währungen sei kaum tatsächlich zu kontrollieren, erklärt Juri Pripatschkin, Präsident des Russischen Verbandes der Kryptowirtschaft, gegenüber „RBK“. „Firmen, die Mining in großem Umfang betreiben, mieten für gewöhnlich Leistung in Rechenzentren. Wie genau sie die nutzen, ist ihre Sache, etwa die Verwaltungsbezirke können das nicht einsehen“. Und auch die Kontrolle von Transaktionen dürfte wegen der dezentralen Funktionsweise schwer werden. Arsenij Pojakow vom Expertenrat für Digitalwirtschaft der russischen Duma merkte an, dass eine Beschränkung wohl nur möglich sei, indem man Menschen den Internetzugang untersage.
Wie wird der Vorschlag aufgenommen?
Bislang mit wenig Begeisterung. Das russische Finanzministerium schlägt statt eines Verbotes eine stärkere Regulierung zum Beispiel durch eine verpflichtende Identifizierung von Transaktionsteilnehmern vor. Das Digitalministerium stellt sich sogar generell gegen Einschränkungen, wie „Kommersant“ berichtet. Dort verweist man vor allem auf das Potential eines innovativen und sich schnell entwickelnden Marktes. Präsident Wladimir Putin mahnte indes zum Kompromiss.
Ist ein Verbot als Mittel geeignet?
Das ist fraglich. Expertin Dobrinskaja etwa hält Aufklärung für das bessere Mittel, um Risiken für private Anleger zu minimieren. Und auch das Argument, der Abfluss von Kapital in Kryptowährung könne den Rubel schwächen, zweifelt sie an. „Wenn Kapital in Kryptowährung fließt, dann sind die erwartbaren Renditen dort risikobereinigt höher“, führt sie aus. Statt Verboten plädiert sie für einen optimistischen Umgang mit der „neuen Realität“.
Thomas Fritz Maier
