Die Verhaftung eines amtierenden oder ehemaligen Gouverneurs ist in Russland kein seltenes Ereignis. Der Fall von Alexej Smirnow gibt Anlass, sich näher damit zu beschäftigen, welche hochrangigen Beamten von ihren Amtsstuben in die Haftanstalten verlegt wurden.
Die aktuellen Kontakte zwischen Vertretern Russlands und der Vereinigten Staaten ziehen die Aufmerksamkeit buchstäblich aller Europäer auf sich. Alle hoffen, dass im Endeffekt positive Ergebnisse erzielt werden können. Zumindest könnte die Wahl von Kirill Dmitrijew als Russlands Verhandlungsführer darauf hindeuten, dass es dem Kreml ernst ist. Aber warum gerade er?
Die großen Medien in Russland sind fast durch die Bank in staatlicher Hand oder dürfen zumindest als staatsnah gelten. Wo sich in Moskau ihre Redaktionen befinden, sehen Sie hier an einigen Beispielen.
Ein weiteres Jahr endet ohne Frieden in der Ukraine. Dabei beteuern alle, nichts anderes im Sinn zu haben. Strittig ist, was das für ein Frieden sein soll. Und ob er mit oder ohne Waffen zu schaffen ist.
Laut Meldung des Entwicklers, des Forschungsinstituts des Ministeriums für Notstandssituationen, hat Russland zum ersten Mal mit der Massenproduktion von mobilen Schutzunterkünften begonnen, die einen teilweisen Schutz vor den Auswirkungen einer Nuklearexplosion bieten können.
In der Duma war man sich einig: Mit der Hyperschallrakete „Oreschnik“ ist Russland ein toller Coup gelungen. Aber was genau macht diese Waffe eigentlich so besonders?
Russen haben nichts jenseits des Ozeans verloren. Russische Staatsbürger können die US-Wahlen nicht beeinflussen (Vorwürfe der russischen Einmischung in den Wahlprozess sind ein besonderes Thema). Aber es hängt viel davon ab, was nach den Urnengang in Amerika passiert. Auch in Russland.
Als Dmitri Medwedew (59) von 2008 bis 2012 russischer Präsident war, sprach er viel über Reformen, die Modernisierung des Landes und den „Rechtsnihilismus“ in der Gesellschaft. Seit 2020 stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrats, klingt er heute ganz anders. Hier eine Auswahl an Posts, die Medwedew in diesem Jahr in seinem Telegram-Kanal veröffentlicht hat.
In Russland ist es neuerdings Recht und Gesetz, einer drohenden oder bereits angetretenen Haftstrafe durch Teilnahme an der „militärischen Sonderoperation“ (SWO) zu entgehen. Strafverfahren oder -verbüßung werden in diesem Fall zunächst unterbrochen. Die Betroffenen kommen unter bestimmten Voraussetzungen sogar ganz frei.
Ende September wurde der Staatsduma vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Politik zum Schutz der sogenannten „traditionellen Werte“ ein Gesetzentwurf zum Verbot der Propaganda der Kinderlosigkeit vorgelegt. Die Mehrheit der Abgeordneten ist natürlich dafür, aber es gibt auch solche, die die Initiative nicht so gut finden.
