Russen haben nichts jenseits des Ozeans verloren. Russische Staatsbürger können die US-Wahlen nicht beeinflussen (Vorwürfe der russischen Einmischung in den Wahlprozess sind ein besonderes Thema). Aber es hängt viel davon ab, was nach den Urnengang in Amerika passiert. Auch in Russland.
Als Dmitri Medwedew (59) von 2008 bis 2012 russischer Präsident war, sprach er viel über Reformen, die Modernisierung des Landes und den „Rechtsnihilismus“ in der Gesellschaft. Seit 2020 stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrats, klingt er heute ganz anders. Hier eine Auswahl an Posts, die Medwedew in diesem Jahr in seinem Telegram-Kanal veröffentlicht hat.
In Russland ist es neuerdings Recht und Gesetz, einer drohenden oder bereits angetretenen Haftstrafe durch Teilnahme an der „militärischen Sonderoperation“ (SWO) zu entgehen. Strafverfahren oder -verbüßung werden in diesem Fall zunächst unterbrochen. Die Betroffenen kommen unter bestimmten Voraussetzungen sogar ganz frei.
Ende September wurde der Staatsduma vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Politik zum Schutz der sogenannten „traditionellen Werte“ ein Gesetzentwurf zum Verbot der Propaganda der Kinderlosigkeit vorgelegt. Die Mehrheit der Abgeordneten ist natürlich dafür, aber es gibt auch solche, die die Initiative nicht so gut finden.
Die Bilanz der jüngsten Regional- und Kommunalwahlen wirft die Frage auf, ob politische Konkurrenz in Russland noch eine Chance hat. In Moskau etwa verdoppelte „Einiges Russland“ die Zahl seiner Sitze gegenüber 2019, hat nun 38 von 45 inne. Doch bei der Moskauer „Abgeordneten-Akademie“, die unabhängige Kandidaten auf Wahlen vorbereitet, gibt man sich trotzdem kämpferisch.
Apti Alaudinow befehligt den tschetschenischen Freiwilligenverband „Achmat“ in der russischen Nationalgarde. Und er steht regelmäßig in Felduniform vor der Kamera, um das Geschehen in der „SWO“, der militärischen Sonderoperation, zu kommentieren. Wie hört sich das an?
Dass sich Evolutionstheorie und Schöpfungslehre schlecht vertragen, führt Anhänger von klaren Verhältnissen immer wieder in Versuchung, Verbote der einen oder anderen Art zu fordern. Das jüngste Beispiel dafür kommt aus Russland. Was hier ins Visier gerät, liegt in Zeiten „traditioneller Werte“ auf der Hand.
Die Menschenrechtslage in Deutschland ist bedenklich, ohne dass die deutschen Medien in angemessener Form darüber berichten. So steht es in einem gemeinsamen Bericht des russischen und des belarussischen Außenministeriums. Wie klingt das, wenn Moskau und Minsk einem anderen Land die Menschenrechtsleviten lesen?
Ukrainische Truppen sind Anfang August in der Region Kursk tief auf russisches Staatsgebiet vorgedrungen. Wie gehen Oppositionelle mit dieser Entwicklung um? Jabloko-Vize Lew Schlossberg hat mit einem scharfen Post eine heftige Kontroverse entfacht.
Ulf Schneider, Gründer und Chef der Unternehmensberatung Schneider Group mit Hauptsitz in Moskau, spricht im MDZ-Interview über die Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen. Er warnt vor einem neuen Eisernen Vorhang und wünscht sich wieder mehr Kontakte.
