Der Wille ist vorhanden: Deutsch-russische Kommunalkonferenz in Moskau

Als im Juni 2017 das deutsch-russische Jahr der kommunalen Partnerschaft ausgerufen wurde, war die Freude bei vielen groß. Jetzt kam es zur Bestandsaufnahme.

Austausch

Deutsche und russische Teilnehmer diskutieren über ihre Partnerschaft. /Foto: Gesellschaftskammer der Russischen Föderation

Zur Halbzeit des Kreuzjahres kamen am 20. Februar in der Gesellschaftskammer der Russischen Föderation über 200 Teilnehmer aus Deutschland und Russland zur Kommunalkonferenz „Deutsch-Russische kommunale Kooperationen: Perspektiven für die Partnerschaft“ zusammen.

Mit keinem anderen Land pflegen russische Kommunen einen ähnlich breiten und intensiven Austausch. Ein gelungenes Beispiel präsentierte der Landrat des Kreises Düren, Wolfgang Spelthahn, dessen Kommune eine aktive Partnerschaft mit dem Moskauer Vorort Mytischtschi pflegt.

Das Kreuzjahr wird kaum wahrgenommen

Trotz solcher Erfolgsgeschichten ist das Jahr der kommunalen Partnerschaft in der öffentlichen Wahrnehmung bisher kaum präsent. Frank Heuberger, der Beauftragte für Europäische Angelegenheiten des Bundesnetzwerkes Bürgerschaftliches Engagement, erklärte, dass es sich bei diesem Jahr ungeachtet seiner Wichtigkeit in erster Linie um ein politisches Projekt handele. Mit der Verkündung sollte ein Signal gesetzt werden.

Mit der Realität kommunaler Partnerschaften haben solche politischen Willensbekundungen indes wenig zu tun. Denn diese laufen weitgehend von der Öffentlichkeit unbeobachtet ab und bestehen aus gegenseitigen Besuchen und Projekten auf der unmittelbaren menschlichen Ebene. Partnerschaft ist eine Art „Hintergrundrauschen“, wie Heuberger es nennt.

Auf beiden Seiten mangelt es an Geld

Für die Aufrechterhaltung dieser Partnerschaften mangelt es indes auf beiden Seiten sehr oft an Geld. So hat die Stadt Hanau in den letzten Jahren das Budget für die Städtepartner massiv zusammengestrichen. Peter Franke, Vorsitzender des Bundes- verbandes Deutscher West-Ost-Gesellschaften e.V., kritisierte deutsche Kommunen dafür, dass diese sich zunehmend ihrer Verantwortung entziehen und die Aufgaben der Partnerschaft an Vereine auslagern.

So sind auf deutscher Seite Ehrenamtliche Träger der Austausches geworden. Auf russischer Seite hingegen fehlen engagierte Bürger häufig, so dass die Deutschen nur mit staatlichen Institutionen zusammenarbeiten können.

Die Kommunalkonferenz war in erster Linie eine Bestandsaufnahme von Partnern, die sich zum ersten Mal gegenüberstanden. Bis zum Abschluss des Jahres hofft man dennoch, konkrete Projekte und Perspektiven verkünden zu können.

Daniel Säwert

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