Spontaner Aufstand spült abchasischen Präsidenten aus dem Amt

Angebliche Wahlfälschungen, Korruption und ein prominenter Mordfall: In der sechsjährigen Regierungszeit von Raul Chadschimba hatte sich viel Unmut angestaut. Nun musste der Politiker seinen Hut nehmen. Warum es dazu kam.

Überraschend: Einige Hundert Demonstranten genügten, um Neuwahlen in Abchasien zu erzwingen. (Foto: Sputnik/ RIA Novosti)

Hunderte Demonstranten in schwarzen Jacken und mit über den Kopf gezogenen Kapuzen schreien ihre Wut heraus. Junge Männer zertrümmern mit einem langen Brett eine Fensterscheibe und zwängen sich behände durch das dabei entstandene Loch. Grauhaarige Rentner warten unter Regenschirme geduckt, ob doch noch Sicherheitskräfte aufkreuzen und eingreifen: Anfang Januar flimmerten dramatische Bilder von der Besetzung des Präsidentenpalastes in der abchasischen Hauptstadt Suchumi über die Bildschirme russischer Haushalte.

Die lautstarken Protestierenden hatten sich im Zentrum der Stadt versammelt, um den Rücktritt von Raul Chadschimba zu fordern. Dem Präsidenten des von Georgien abtrünnigen Landstrichs wurden Unregelmäßigkeiten bei seiner Wahl im vergangenen Herbst vorgeworfen. Auch Korruption und Missmanagement legen ihm viele Abchasen zur Last. Doch Experten sind sich einig: Der Grund für die spontane Erhebung ist ein anderer. Denn das Fass brachte erst eine Bluttat zum Überlaufen. „Nur wenige Tage vor dem Sturm wurde der Leibwächter von Chadschimba wegen der Beteiligung an einem Mordfall festgenommen“, erläutert Olesja Wartanjan von der International Crisis Group (ICG) in einer Analyse.

Das Parlament stellt sich schnell auf die Seite des Protests

Konkret gehe es um die Exekution von zwei hochrangigen Vertretern der abchasischen Unterwelt im Strandrestaurant „San Remo“ in Suchumi im November 2019. Achra Awidzba, Cousin eines der Getöteten und Ex-Kämpfer im ukrainischen Donbass, habe die Protestierenden nach dem Bekanntwerden der Beteiligung des Präsidenten-Bodyguards zusammengetrommelt. Diese seien daher überwiegend Verwandte der Ermordeten gewesen. „Kein bekannter Politiker der Opposition war während der Besetzung des Gebäudes anwesend“, schreibt Wartanjan. Der Palast sei zudem wegen der Weihnachtsferien nur schwach bewacht gewesen.

Der überraschend einfachen Besetzung folgte ein kurzes aber intensives Kräftemessen. So lehnte Chadschimba die Forderung der Demonstranten nach einem Rücktritt zunächst brüsk ab. „Bei den Protesten handelt es sich um einen versuchten Staatsstreich“, zitierte der Fernsehsender Euronews den Politiker. Er werde alles tun, um die Lage wieder zu normalisieren. Doch die Zeichen standen gegen ihn. Noch am gleichen Tag schlug sich das abchasische Parlament mit einer Petition auf die Seite der Protestler. Wenig später erklärte der Oberste Gerichtshof der Region die Präsidentschaftswahl vom vergangenen September für ungültig. Schließlich setzte die zentrale Wahlkommission Neuwahlen für den 22. März an.

Währenddessen vermittelte der eigens angereiste Vize-Sekretär des russischen Sicherheitsrats, Raschid Nurgalijew, zwischen beiden Seiten. Doch Chadschimba blieb störrisch. Erst als Wladislaw Surkow, der für die Region zuständige Berater des russischen Präsidenten, am 11. Januar einflog, stimmte Chadschimba einem Rücktritt zu. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Protestierenden vom Präsidentenpalast auf den Weg zu Chadschimbas Privatresidenz gemacht und mit Sturm gedroht. Premierminister Walerij Bganba wurde Übergangspräsident.

Ein Halbjahr voller Skandale

Die Unzufriedenheit mit dem seit 2014 regierenden Chadschimba hatte sich über einen längeren Zeitraum angestaut. „Fast die Hälfte des Jahres 2019 war von Skandalen rund um die Wahlen geprägt“, analysiert Olejsa Wartanjan. So kam der aussichtsreichste Gegenkandidat, Aslan Bschania, im Juli mit einer Vergiftung ins Krankenhaus. Er überlebte nur knapp – war für die Teilnahme an dem Urnengang aber zu schwach. Dafür erwies sich der an seiner Stelle angetretene Alchas Kwizinia als kraftvoller Herausforderer.

Mit nur einem Prozent Rückstand unterlag er dem Altpräsidenten. Doch den knappen Wahlerfolg konnte Chadschimba nicht mehr für sich nutzen. Zu groß war der Unwille gegenüber organisierter Kriminalität und Clanwirtschaft, die während seiner Herrschaft blühten. Zudem verschlechterte sich die Wirtschaftslage in dem nur von Russland und wenigen anderen Ländern anerkannten Abchasien. Handel und Finanzverkehr mit dem Ausland stagnieren seit Längerem. Ob ein neuer Präsident die Lage im Land ändern kann, müssen nun die Wahlen im Frühling zeigen.

Birger Schütz

Abchasien

Mit einer Fläche von 8600 Quadratkilometern ist Abchasien gerade mal halb so groß wie Thüringen. Doch der schmale Landstrich am Schwarzen Meer betrachtet sich seit einem Sezessionskrieg 1993 als unabhängigen Staat. Völkerrechtlich gehört das Gebiet weiter zu Georgien. Neben Russland erkennen nur vier Staaten Abchasien als souverän an.

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