Kasachstan: Wie ein Präsident ging und trotzdem blieb

Tage des Umbruchs, aber auch der Ernüchterung in Kasachstan: Überraschend ist Präsident Nursultan Nasar­bajew, 78, nach 30 Jahren an der Macht zurückgetreten. Die deutsche Journalistin Edda Schlager lebt in Almaty, der größten Stadt der früheren Sowjetrepublik, und zeichnet für die MDZ die Nachrichtenlage und die Reak­tionen aus der Vor-Ort-Perspektive nach.

Der 19. März 2019 wird als historischer Tag in die Geschichte von Kasachstan eingehen. Ich habe ihn zunächst ganz unspektakulär erlebt. Am Nachmittag war bekannt geworden, dass Präsident Nursultan Nasarbajew sich am Abend ans Volk wenden werde. Das passiert regelmäßig einmal im Jahr  – er verkündet neue Wirtschaftsstrategien oder Programme, die in der Regel im Sande verlaufen, aber Staats­beamte in Panik versetzen, weil alles umgehend danach auszurichten ist.

1997 machte Nursultan Nasarbajew das damalige Akmola zur Hauptstadt Kasachstans, die in der Folge, bereits unter dem Namen Astana („Hauptstadt“), teils futuristisch ausgebaut wurde. Nun fungierte Nasarbajew auch noch als Namensgeber für die neue Metropole: Sie heißt seit 23. März Nursultan. In ihrer Mitte steht der Bajterek-Turm und soll den Aufbruch Kasachstans in die Moderne symbolisieren. Die Aussichtsplattform in knapp 100 Metern Höhe hat auch einen goldenen Handabdruck von Nasarbajew zu bieten. © Tino Künzel

Ich gehe erst einmal einkaufen. Im Supermarkt herrscht Festtagsstimmung. In Kasachstan steht Nauryz bevor, das muslimische Neujahrsfest. Fünf Tage frei! Familien decken sich mit Großeinkäufen für die Feiertage ein. Der Supermarkt ist mit Blumengirlanden geschmückt – Nauryz gilt auch als Frühlingsfest.

Als ich nach Hause komme, läuft Nasarbajews Ansprache bereits. Auf Twitter heißt es, er trete zurück. Ein Scherz, bin ich sicher, die üblichen Frotzeleien in meiner Zentralasien-Blase, die jede Äußerung der hiesigen Diktatoren mit beißendem Humor kommentiert.

Ich zappe durch einige TV-Programme, ehe ich Nasarbajew finde. „… im Fall einer vorzeitigen Beendigung der Amtszeit des Präsidenten … Senatssprecher Kassym-Schomart Kemelowitsch Tokajew … Ich glaube, Tokajew ist jemand, dem wir die Führung Kasachstans anvertrauen können …“

Es ist wahr! Vor laufender Kamera unterzeichnet Nasarbajew seinen letzten Erlass als Präsident. Er wünscht allen Kasachen Glück, bedankt sich. Schnitt. Das normale Programm läuft weiter.

„So ein guter Mensch“

„Meine Generation“, so schreibt in dieser Nacht meine Freundin Aliya auf Facebook, „wird sich immer an die Bedeutung dessen erinnern, was am 19. März um 19 Uhr passierte.“ Sie sei schließlich nur mit diesem Präsidenten aufgewachsen.

Die Menschen in Kasachstan sind nach diesem Abend geschockt, erschüttert, auch besorgt. Raya, die in einem Restaurant arbeitet, weint, als ich sie später nach ihrer Reaktion auf die Nachricht frage. „Er ist so ein guter Mensch“, sagt sie. 16  Jahre lang, so erzählt die Endfünfzigerin, habe sie in Nasarbajews Residenz in Almaty gearbeitet, er habe sie oft vor seiner hysterischen Ehefrau in Schutz genommen. „Er hat das Land so gut geführt, und mit einem Mal … Es weiß doch keiner, wie es jetzt weitergeht.“

Aber nicht alle bedauern Nasar­bajews Rücktritt. „Wenn man jeden Tag das Gleiche isst“, sagt Taxifahrer Beken Kudaybergen, „hängt einem das auch zum Halse raus. Und wir hatten das hier 30 Jahre. Nein, es ist gut, dass er Platz macht. Wird Zeit, dass nun Junge das Ruder übernehmen.“

Ein Vertrauter Nasarbajews übernimmt

Diese Hoffnung verfliegt schnell. Schon am nächsten Tag wird der 65-jährige Kassym-Schomart Tokajew als neuer Präsident vereidigt. Tokajew ist ein langjähriger Weggefährte Nasarbajews, ein Funktionär, der schon als Außenminister und Premier diente. Dass er fließend Chinesisch und Englisch spricht, wird für das weitere Schicksal Kasachstans keine Rolle spielen.

Tokajew ist nur Interimspräsident. Denn im Jahr 2020 stehen in Kasachstan Präsidentschaftswahlen an. Und diese sollen auch ganz regulär abgehalten werden. Erst dann, sind sich Beobachter einig, werde der echte Machttransfer erfolgen. Dariga Nasarbajewa, Tochter des Ex-Präsidenten, hat als Sprecherin des Senats Tokajews Posten übernommen – und würde laut Verfassung automatisch auf den Präsidentenposten nachrücken, sollte Tokajew das Amt vorzeitig aufgeben. Doch, so der Menschenrechtler Jewgenij Schowtis, das Präsidentenamt werde ohnehin künftig eine geringere Rolle spielen. „Man hat Zeit gewonnen, um eine neue Machtkonstellation zu etablieren  – eine Instanz, die über dem Präsidenten steht. Ein politisch außerordentlich kluger Schachzug.“

Gemeinsamer Auftritt beim Nauryz-Fest: Nasarbajew (vorn links) und Nachfolger Tokajew (daneben) nach dem kontrollierten Machtwechsel. © Wladislaw Wodnew / Sputnik/RIA Novosti

Denn Nasarbajew bleibt Chef des Sicherheitsrates und der Regierungspartei Nur Otan, Mitglied des Verfassungsrates und vor allem per Verfassung so genannter „Elbasy“, Führer der Nation, auf Lebenszeit. All diese Posten hatte sich Nasarbajew in den vergangenen Jahren nach und nach gesetzlich verbriefen lassen. Sie sind die Garantie dafür, dass er im Hintergrund weiter die Fäden der kasachischen Politik ziehen kann.

„Offiziell war das ein Rücktritt, ja“, sagt mir eine junge Frau in der Fußgängerzone von Almaty zwei Tage später, „aber uns ist klar, dass Nasarbajew an der Macht bleibt. Dann hat man ihm das Geschenk gemacht, die Hauptstadt umzubenennen. Aber ich denke, das war alles von Nasarbajew selbst geplant. Erst hat er die Hauptstadt verlegt, dann neu aufgebaut, jetzt hat er sie nach sich benannt, so einfach ist das.“

Umbenennung von Astana

Tatsächlich war die erste politische Amtshandlung des neuen Präsidenten der Vorschlag, die kasachische Hauptstadt Astana zu Ehren Nasarbajews umzubenennen. Friedliche Proteste gegen das Vorhaben wurden am 22. März mit massiver Polizeigewalt unterbunden, mehrere Dutzend Menschen kamen in Almaty, Astana und Uralsk in Gewahrsam. Über juristische Unklarheiten setzte sich Tokajew kurzerhand hinweg. Die kasachische Hauptstadt heißt jetzt offiziell Nursultan.

Der Politologe Galym Ageleujow kann seine Scham über diesen Vorgang kaum in Worte fassen: „Das ist eine solch kapitale Farce, der sich der neue Präsident da so willfährig hingibt – ein Armutszeugnis, das bei der Bevölkerung nur Widerwillen und Abscheu bewirkt.“

Ageleujow zufolge ist die Gesellschaft in Kasachstan noch nicht bereit, sich des alten Regimes zu entledigen. Landesweite Proteste wären dafür notwendig, meint er, doch davon sei man weit entfernt: „Die Leute haben kaum Geld, sie sind abhängig, unfrei und sie haben Angst. Denn die repressive Maschinerie hat bisher funktioniert und sie wird weiter funktionieren.“

Ja, auch ich kann eine gewisse Enttäuschung nicht verbergen. Ganz kurz hatte ich am Morgen nach dem Rücktritt eine zarte Aufbruchstimmung verspürt, ein ungläubiges Verharren darüber, was da eben passiert war. Meine Sympathie für das Land, in dem ich seit 14 Jahren lebe, ging ein wenig mit mir durch. Doch schnell war klar, das alte Regime hat nur kurz das Standbein gewechselt. Der Rücktritt war eine lange und akribisch vorbereitete Inszenierung, um alte Machtkonstellationen zu konsolidieren.

Meinungsbildung aus der Ferne

Für einen Journalisten können solche Ereignisse eine Sternstunde sein, dachte ich. Nicht so bei deutschsprachigen Medien, für die ich als freie Journalistin hauptsächlich arbeite. Nur wenigen war Nasarbajews Rücktritt ein eigenes Stück wert. Die oberflächliche, Klischees bedienende Berichterstattung über den Umbruch in Kasachstan – und das ist Nasarbajews Rücktritt mit allen Nuancen zweifellos – hat mich schockiert.  Kasachstan ist nicht der Nabel der Welt, das ist mir klar. Doch rechtfertigen tatsächlich nur Blut und Todesopfer eine profunde Berichterstattung von vor Ort?

Die Ignoranz der Kollegen ist fahrlässig. Denn nicht nur Kasachstan, ganz Zentralasien ist derzeit in einem stillen Wandel begriffen. Dass dies weiterhin ohne Blutvergießen vonstattengeht, ist längst nicht sicher. Ich hoffe es sehr. Und werde berichten.

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