Wenn das Ziel des Wirtschaftsforums darin besteht, die wirtschaftliche Lage zu erfassen und Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation zu diskutieren, dann kann man die unterschiedlichen Einschätzungen der Lage zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem Chef der Sberbank, German Gref, als zentrales Ereignis des 10. Östlichen Wirtschaftsforums (EEF) bezeichnen.
In einer der Plenarsitzungen des EEF fragte die Moderatorin Wladimir Putin, ob er mit Herrn Grefs Einschätzung einer technischen Stagnation der russischen Wirtschaft übereinstimme. Die Antwort des Staatsoberhauptes lautete: „Nein. Er weiß das, wir stehen in ständigem Kontakt.“ Der russische Präsident begründete seine Ablehnung der Einschätzung des renommierten Ökonomen wie folgt: „Aber die Kreditvergabe ist nicht zum Erliegen gekommen! Fragen Sie Gref. Ist die Kreditvergabe zum Erliegen gekommen? Nein. Das Tempo hat sich nur verlangsamt.“ Nach Ansicht von Wladimir Putin müssen die makroökonomischen Indikatoren gesichert und der Preisanstieg gebremst werden.
Bemerkenswert an dieser Debatte ist, dass laut Putin viele Mitglieder der Regierung mit dem Chef der Sberbank übereinstimmen. Und offenbar neigt der russische Präsident vorerst dazu, sich nicht in die Arbeit der Experten einzumischen. Denn als er über Stagnation sprach, erwähnte er den hohen Zinssatz der Zentralbank, den diese zur Bekämpfung der Inflation beibehält. Der russische Staatschef lehnte es jedoch ab, die Maßnahmen der Zentralbank zu bewerten, obwohl er, nach eigener Aussage, eine Meinung dazu habe.
Goscha Haimow
Das Gesagte: Sanktionen und Gesetze
Der stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung, Maxim Oreschkin, hat im Rahmen einer Expertensitzung zum Thema Investitionen einen positiven Aspekt der Sanktionen herausgestellt. „Wir haben tatsächlich schon alles, sowohl die neuen Realitäten der Weltwirtschaft als auch die Technologien, damit eine neue Architektur des Welthandels entstehen kann. Sie ersetzt nicht die alten Institutionen und alten Handelswege, sondern ergänzt sie … Ich denke, dass auch große Volkswirtschaften wie China und Indien nun beginnen werden, diesen positiven Einfluss von Sanktionen und Handelsbeschränkungen zu spüren.“
Der US-amerikanische Schauspieler Steven Seagal, der die russische Staatsbürgerschaft besitzt, distanzierte sich von der Teilnahme am russisch-amerikanischen Dialog: „Ich arbeite nicht mit den USA zusammen. Ich bin Russe.“
Der Vorsitzende des Russischen Industrie- und Unternehmerverbandes, Alexander Schochin, kam erneut auf das Thema der Anfechtung von Privatisierungsgeschäften aus den 1990er Jahren zurück. Die Berechnung der Verjährungsfrist für solche Geschäfte könnte in Kürze festgelegt werden. „Wir sehen, dass einige Gesetze sehr schnell verabschiedet werden. Und wenn man bedenkt, dass hier kein neues Gesetz geschrieben werden muss, sondern nur einige Änderungen an bestimmten Gesetzen vorgenommen werden müssen, dann kann dies recht schnell geschehen. Es müsste nur der politische Wille dazu vorhanden sein.“
Bären und Werte
Der russische Präsident Wladimir Putin über die Allianz zwischen dem „Drachen, dem Elefanten und dem Bären“ – China, Indien und Russland: „Ein Bär ist eben ein Bär … Der Bär ist das Symbol Russlands, aber wir befinden uns im Fernen Osten. Der größte Tiger der Welt ist der Ussurische Tiger, der russische Tiger.“
Der Leiter der Abteilung für die Überwachung und Analyse sozialer Prozesse im Präsidialamt, Alexander Charitschew, erläuterte den Teilnehmern einer Expertensitzung zum Thema Entwicklung des Fernen Ostens die Strategie Russlands angesichts der alternden Bevölkerung: „Daher unsere Ausrichtung auf traditionelle Werte, auf Familienwerte. Daher sage ich immer: Wir brauchen eine Mode für Kinderreichtum. Es muss einfach eine solche Mode geben. Sonst werden wir dieses Problem nicht bewältigen können.“
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, zog Parallelen zwischen den Ereignissen vor 80 Jahren und der heutigen Zeit: „Die Sowjetunion stand dem deutschen Nationalsozialismus gegenüber, China dem japanischen Militarismus. Obwohl seitdem 80 Jahre vergangen sind, stehen Russland und China weiterhin Schulter an Schulter und bewahren die Erinnerung an die Helden und die zerrissene Erinnerungskultur.“
