Echte Wahlmöglichkeit für Auslandsdeutsche

Derzeit haben die Deutschen außerhalb Deutschland Wahlrecht, aber praktisch keine Wahlmöglichkeit. Die Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland fordern eine elektronische Stimmabgabe.

Wahlmöglichkeit
Während in Russland die elektronische Stimmabgabe bereits gang und gäbe ist, handelt es sich in Deutschland bisher nur um einen Vorschlag. (Foto: AGN Moskwa)

Im Vorfeld der deutschen Wahlen, die sicher nicht langweilig werden, häufen sich die Interviews, Veröffentlichungen und Stellungnahmen zum Thema. Gleichzeitig steht das Thema Wahlmöglichkeit für Deutsche außerhalb Deutschlands selten im Fokus der Presse. Es scheint, dass die in Russland Lebenden bei der deutschen Wahlkampagne nur als Außenstehende dabei sein können. Die Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland fordert eine Änderung einiger Wahlverfahren. Sie sollen die in Russland lebenden Inhaber der deutschen Pässe dazu bewegen, sich an den Wahlen zu beteiligen.

Die deutschen Minderheiten im Blick behalten

Am 7. Januar 2025 veranstaltete die Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland eine Pressekonferenz zu einem von der Organisation veröffentlichten Memorandum. Darin werden die Parteien SPD, CDU, CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler gebeten, eine Reihe von Vorschlägen der Stiftung zu unterstützen. Insgesamt sind es sieben. Sechs von ihnen betreffen die Unterstützung deutscher nationaler Minderheiten in verschiedenen Ländern und die Stärkung des Amtes des/der Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten.

Der Stiftungsratsvorsitzende und Parlamentarische Staatssekretär a.D. Hartmut Koschyk wies auf der Pressekonferenz auf die Notwendigkeit verstärkter Kontakte zu deutschen Minderheiten in verschiedenen Regionen hin. Und dies geschieht dort, wo es „in einer deutschen Botschaft diplomatisches Personal gibt, das dies als Thema sieht“. Allerdings geschieht dies nicht überall. Es gibt Regionen, in denen ein deutlicher Nachholbedarf besteht, z.B. Brasilien, wo drei Millionen Deutschstämmige wohnen.

Wahlmöglichkeit für alle

Der siebte Punkt betrifft das Wahlverfahren. Er ist wie folgt formuliert: „Die Eintragung ins Wahlregister für im Ausland lebende deutsche Staatsangehörige zu vereinfachen und eine Wahlmöglichkeit in den deutschen Auslandsvertretungen zu ermöglichen. Hier sollte die Bundesrepublik Deutschland der Praxis der meisten Mitglieder der Europäischen Union folgen!“

Die Einzelheiten dieses Vorschlags sind in der Publikation „Zur Sache – Demokratische Teilhabe weltweit: Abbau von Grenzen im Wahlrecht für Auslandsdeutsche“ vom Vorstandsvorsitzenden der Stiftung, Oliver Junk, enthalten. Seiner Meinung nach beginnen die Probleme der Auslandsdeutschen, die wählen wollen, mit der Eintragung in das Wählerverzeichnis. Es wird vorgeschlagen, diesen Prozess zu digitalisieren.

Wahlm;glichkeit
Hartmut Koschyk, Oliver Junk und Thomas Kreutzmann besprechen das Memorandum der Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland bei einer Pressekonferenz. (Foto: YouTube)

Außerdem sprach sich Oliver Junk auf die Frage des Moderators der Pressekonferenz und Mitgliedes des Stiftungskuratoriums, Thomas Kreutzmann, für die Einführung der elektronischen Stimmabgabe (E-Voting) aus. Es würde sicherlich mehr wahlberechtigte Deutsche zur Teilnahme an der Wahl bewegen. Für diejenigen unter ihnen, die im Ausland leben, gibt es bisher nur einen sehr langsamen und unbequemen Weg, und zwar per Post. Wer aber mit Stimmzetteln wählen möchte, sollte auch die Möglichkeit dazu erhalten. Zu diesem Zweck sollten Wahlkreise im Ausland eingerichtet und die Stimmabgabe in deutschen Auslandsvertretungen organisiert werden.

Wähler ohne Kandidten

Die vorgeschlagenen Maßnahmen könnten dazu beitragen, dass sich mehr Menschen an den deutschen Wahlen beteiligen. Die MDZ hat eine Umfrage unter Russlanddeutschen mit deutschem Pass und Deutschen, die seit Langem in Russland leben und arbeiten, durchgeführt. Nur wenige von ihnen nutzen ihr Wahlrecht, während sie sich in Russland aufhalten. Der Rest versucht entweder, während der Wahlen in Deutschland zu sein oder wählt nicht, da sie zu keiner Partei neigen. Ein Zitat: „Ich finde leider keine/keinen, dem ich zutraue, das gebeutelte Deutschland wieder in eine perspektivische Zukunft zu führen“. Einige überwiegend oder ständig in Russland lebenden Deutschen sind der Auffassung, dass sie das Leben der Einwohner Deutschlands nicht durch ihre Entscheidungen beeinflussen dürfen.

Igor Beresin

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