„Thank you Mr. Putin“, sagt Ion Luca in seinem Weinladen. Durch das Fenster scheint die warme Aprilsonne auf Regale, die mit ausgesuchten moldawischen Weinen vollgestellt sind. „Ohne die russischen Embargos würde es mich nicht geben.“ Dieser Satz des jungen Winzers verlangt nach einer Erklärung.
Luca, 34, Kurzhaarschnitt, feiner Wollpullover mit V-Ausschnitt, könnte mit seinem edel eingerichteten Laden so auch in Berlin oder Paris sitzen. Aber vor dem Fenster liegt Chisinau, die Hauptstadt Moldawiens, des ärmsten Landes Europas, eingeklemmt zwischen Rumänien und der Ukraine. Draußen sieht es aus, als sei die Sowjetunion gerade erst untergegangen. Stromkabel hängen in dicken Bündeln über den holprigen, schmutzigen Fußgängerwegen, auch die Straßen sind schlecht, und renovierte Gebäude gibt es nur da, wo private Geschäftsleute investiert haben.
„Arbeit in Europa“ verheißt der grüne Flyer an einem Mast in Moldawiens Hauptstadt Chisinau. / Moritz Gathmann
Einige Gehminuten von hier jedoch flattert vor dem Parlamentsgebäude die blau-gelb-rote Trikolore des Landes neben der blauen Flagge mit den gelben Sternen. Fast als wäre das Land schon Mitglied der EU. Ist es aber nicht. Zwar hat Moldawien 2014 ein Freihandelsabkommen mit der EU geschlossen und seine Bürger dürfen ohne Visa in die EU reisen. Aber die Moldawier haben Ende 2016 einen Präsidenten gewählt, der sein Land weg von der EU und mehr in Richtung Russland führen will. Was ist nur passiert in dem Land, das europäische Politiker über Jahre als „Erfolgsgeschichte“ der Östlichen Partnerschaft verkauften, jenem politischen Programm, mit dem Brüssel sechs ehemalige Sowjetrepubliken enger an die EU binden wollte?
Pirkka Tapiola, ein erfahrener Diplomat, der in den letzten vier Jahren die EU in Moldawien vertreten hat, muss sich winden, um in diplomatischer Sprache der Enttäuschung Ausdruck zu geben, die in Brüssel über das frühere Musterkind Moldawien herrscht. „Viele Reformen wurden verabschiedet, aber es mangelt an der Implementierung. Da gibt es viel zu tun“, sagt er schließlich im Dachgeschoss der EU-Vertretung.
Es waren schlechte vier Jahre für die EU. Vor einem Jahrzehnt, die Kommunisten waren noch an der Macht, wollten drei Viertel der Moldawier der EU beitreten. Heute, nach acht Jahren unter „proeuropäischen“ Regierungen, wollen das nur noch 37 Prozent. Schlimmer noch: 42 Prozent sprechen sich für den Beitritt zur Eurasischen Wirtschaftsunion aus. Der Premierminister, dem Angela Merkel 2012 in Chisinau Unterstützung auf seinem Weg nach Europa zusprach, sitzt im Gefängnis, verurteilt zu neun Jahren Haft, weil er am Diebstahl von einer Milliarde Dollar aus dem Bankensystem des Landes beteiligt gewesen sein soll.
Europa hat zu lange jenen Eliten vertraut, die sich proeuropäisch gaben, sich aber als korrupt und machtbesessen herausstellten. Das, so zeigen es die Umfragen, schlägt jetzt auf die EU zurück. „Das Vertrauen gegenüber der EU sollte nicht vermischt werden mit dem Vertrauen gegenüber der ein oder anderen Regierung“, sagt Tapiola. So heißt das auf diplomatisch.
Kein Zweifel, die EU hat Moldawien Möglichkeiten geboten, sich zum Positiven zu verändern. Schauen wir uns noch mal Ion Luca an, einen Selfmade-Man wie aus dem Bilderbuch. 2006 heuerte er auf einem Weingut in Hohentengen am Bodensee an, um zu lernen, wie das geht: Wein produzieren, der sich auch in Europa verkaufen lässt. 2006, das war kein Zufall. Russland erließ das erste Embargo gegen Moldawien, weil Wladimir Putin verärgert war über den Kurs der damaligen Regierung. Die nannten sich zwar Kommunisten, dienten sich aber dem Westen an, um den russischen Einfluss auszubalancieren. Russland versuchte, mit dem Embargo für Wein, Obst und Gemüse die politische Führung zur Umkehr zu zwingen. Aber der Schuss ging nach hinten los. 2009 vertrieb die Koalition „Für eine europäische Integration“ die Kommunisten von der Macht.
Junge Unternehmer wie Ion Luca brachte das Embargo zu der Überzeugung, dass mit Russland kein Staat zu machen ist. Bis 2006 produzierte Moldawien, das mehr Weinberge als Deutschland hat, vor allem halbsüße Weine von minderer Qualität für den postsowjetischen Markt, so wie all die Jahrzehnte zuvor.
„Aber 2006 mussten wir uns eingestehen, dass unser Wein scheiße ist, dass ihn sonst niemand in der Welt braucht“, sagt Luca, hinter ihm die Weine des Kleinwinzerverbandes, den er gegründet hat. Auch die großen staatlichen Winzereien begannen, andere Rebsorten anzubauen, moderne Technik zu kaufen, trockene Weine zu produzieren. Neben dem russischen Embargo gab die Öffnung des europäischen Marktes den Unternehmen des Landes Impulse, die Produktion zu modernisieren: der Textilindustrie, der Agrarwirtschaft, der Elektrotechnik.
Für die meisten Unternehmen hat sich das gelohnt. Zwar muss man in Deutschland noch immer lange nach einem moldawischen Wein suchen, aber mit der höheren Qualität landen die Produzenten heute weltweit. Luca verkauft zwei Drittel seiner 50.000 Flaschen nach Rumänien, Österreich, Polen, in die Ukraine und nach Japan. Gerade den asiatischen Markt hat auch der legendäre Staatsbetrieb Cricova erschlossen: 500.000 seiner acht Millionen Flaschen gehen inzwischen nach Japan und China.
Als Russland 2013 das nächste Embargo erließ, weil Moldawien das Assoziierungsabkommen mit der EU unterschrieb, waren die Unternehmen besser vorbereitet. Heute liegt der Anteil der moldawischen Exporte in die EU bei 65 Prozent.
Betrachtet man die nackten Zahlen, geht es aufwärts in Moldawien: Das Bruttoinlandsprodukt ist von weniger als 1000 Dollar pro Kopf zur Jahrtausendwende kontinuierlich auf fast 2000 Dollar gewachsen. Überall im Land eröffneten in den letzten Jahren Fabriken. Dutzende westliche Autozulieferer haben sich angesiedelt, darunter der deutsche Hersteller Dräxlmaier, der allein 5000 Arbeiter beschäftigt. 20 Prozent des Exports machen inzwischen Kabelbäume, Sitzbezüge und andere Autoteile aus, die dann in Tschechien und Deutschland in Volkswagen, BMWs und Daimler verbaut werden. Das Durchschnittseinkommen wächst beständig und liegt heute bei knapp 250 Euro.
Aber die gefühlte Wirklichkeit der Moldawier ist eine andere. Egal, wen man fragt: Über die Hälfte des Bekanntenkreises haben dem Land den Rücken gekehrt, und in den letzten Jahren haben sich auch die 30- bis 40-Jährigen auf den Weg gemacht. Die einen gehen nach Russland, die anderen nach Rumänien, Italien oder Deutschland. Zum Ende der Sowjetunion hatte das Land 4,5 Millionen Einwohner, nach der Bevölkerungszählung von 2014 sind es noch knapp drei Millionen. „Wir werden zu einem Land ohne Wirtschaft, bevölkert von Rentnern“, sagt die Oppositionelle Maia Sandu. Gerade das EU-Mitglied Rumänien ist für Moldawien ein Leck, durch das die Fachkräfte verschwinden. Das Land hat mindestens eine halbe Million Pässe an Moldawier vergeben. Und wer den Pass hat, dem steht die EU offen.
Es ist eine Sache, in Armut zu leben, aber eine andere, keine Hoffnung mehr zu haben, dass es besser wird. „Wer aus dem Ausland am Flughafen ankommt, bekommt sofort Depressionen“, sagt der 40-jährige Valera, der einen guten Job als Manager eines Elektronikmarktes hat. Auch er hat einen rumänischen Pass, und eigentlich ist er nur noch hier, weil seine Frau ihre Eltern nicht alleine zurücklassen will. Gut ausgebildete Leute wie er wollen nicht bei Autozulieferern für 200 Euro Monatslohn malochen. „Es ist einfach nicht zu vergleichen: Dort ist es so, wie es sein soll, und hier ist es beschissen“, schimpft er. Er meint die Infrastruktur, aber auch das politische System. Das gleicht einem Scherbenhaufen.
Die Parteien der „proeuropäischen“ Koalition überzogen sich seit Anfang 2013 mit Korruptionsvorwürfen. Das Spektakel kulminierte, als Anfang 2015 bekannt wurde, dass ein Netzwerk von Geschäftsleuten eine Milliarde Dollar aus drei Banken des Landes ins Ausland transferiert hatte. Man muss sich den Maßstab vergegenwärtigen: Das ist ein Achtel des Bruttoinlandsprodukts.
Für die gestohlene Milliarde wurde 2016 der frühere Premier Vlad Filat, den Merkel und andere westliche Staatsführer hofiert hatten, zu neun Jahren Haft verurteilt. Seine Partei verschwand daraufhin in der Bedeutungslosigkeit.
Übrig geblieben ist eine Figur, die das Land und seine staatlichen Institutionen weitgehend kontrolliert: Vlad Plahotniuc, 51 Jahre alt, ist der reichste Geschäftsmann des Landes. Ihm gehören Hotels, Fernsehsender und Versicherungen, und seit letztem Jahr, so kann man es wohl sagen, gehört ihm auch die Demokratische Partei, zu deren Vorsitzenden er sich wählen ließ. Im Parlament hat sich diese Partei, die bei den letzten Wahlen nur 19 Sitze erringen konnte, inzwischen auf 40 vergrößert und stellt die Regierung. Wladimir Solowjow, Chefredakteur des unabhängigen Nachrichtenportals „Newsmaker“, weiß, wie das funktioniert: „Den Abgeordneten wird einfach Geld oder ein Posten angeboten.“ Politik gibt es eigentlich nicht mehr.
Seit Plahotniuc seinen Konkurrenten losgeworden ist, hat er alle wichtigen Posten mit seinen Leuten besetzt: Premierminister, Parlamentsvorsitzenden, Chef des Energieversorgers „Moldovagaz“. Auch die Justiz kontrolliert Plahotniuc.
Igor Dodon (2.v.l.), Präsident von Moldawien, war bei der Siegesparade auf dem Roten Platz diesmal einziger ausländischer Staatsführer an der Seite von Wladimir Putin. / kremlin.ru
Gleichzeitig kehrte Russland zurück in die Arena: Im November wählten die Moldawier mit Igor Dodon einen Präsidenten, der sein Land in die Eurasische Wirtschaftsunion führen will. Seine erste Auslandsreise ging nach Moskau, wo er Putin einen edlen Tropfen aus den berühmten Weinkellern von Cricova überreichte. Wenige Wochen später reisten Beamte des russischen Verbraucherschutzes nach Moldawien, um die Produktionsbedingungen zu überprüfen. Cricova und die meisten anderen Produzenten dürfen jetzt wieder nach Russland liefern.
Moskau lockt die Moldawier mit günstigen Gaspreisen, auch mit einer Lösung des Konfliktes um Transnistrien, jenen abtrünnigen Landesteil, in dem bis heute russische Soldaten stationiert sind. Putins Strategie ist offensichtlich: Hier, vor der Haustür der Ukraine, würde er gern beweisen, dass es sich lohnt, mit Russland zu kooperieren.
Und das alles, obwohl der Westen bis vor Kurzem Milliarden Euro in dieses Land investiert hat. Allein aus Brüssel kamen von 2007 bis 2015 Hilfsgelder in Höhe von 782 Millionen Euro. Für Reformen, die meist nur auf dem Papier stattfanden. Oder wie soll man es anders nennen, wenn die drei staatlichen Gewalten sowie ein Großteil der Medien in der Hand eines Mannes sind? „Die EU war zu lange in ihre Erzählung von der Erfolgsgeschichte Moldawien verliebt“, sagt Maia Sandu.
Die 44-Jährige hat in Harvard Ökonomie studiert und war bis 2015 Bildungsministerin des Landes, gilt als integer. Im letzten Jahr unterlag sie nur knapp in der Stichwahl dem heutigen Präsidenten Igor Dodon. Gerade tourt die zierliche Frau durch die europäischen Hauptstädte, um die Regierungen vor Plahotniuc zu warnen. Denn der präsentiert sich mit Hilfe einer amerikanischen PR-Firma als einzige Kraft, die den russischen Einfluss eindämmen kann. „Präsident Dodon ist für ihn die perfekte Vogelscheuche, gegenüber der er sich profilieren kann“, sagt Sandu. Sie ist überzeugt, dass sie im Kampf um die Präsidentschaft auch deswegen unterlegen ist, weil die Partei des Oligarchen für den prorussischen Dodon geworben hat. „Die Deutschen“, so Sandu, „haben Plahotniucs Spiel durchschaut.“ Bei den Balten, den Polen, den Rumänen und den USA stößt er mit seiner Erzählung dagegen auf offene Ohren.
Sandu will den Kampf aufnehmen und bei den nächsten Parlamentswahlen mit einer neuen politischen Kraft die Macht des Oligarchen brechen. Die knappe Präsidentschaftswahl hat ihr Mut gemacht. Aber ihr läuft die Zeit davon. „Wir haben ein Fenster von drei oder vier Jahren, bevor wir die kritische Masse verlieren“, sagt sie in einer Hotellobby in Berlin, „die Menschen, die an die Demokratie glauben, verlassen das Land. Und sie kommen nicht zurück.“
Moritz Gathmann
