Wird es auch in Moskau zu spüren sein, wenn in Berlin die neue Bundesregierung das Zepter übernimmt? Die MDZ fragt die Spitzen der deutschen politischen Stiftungen in Russland nach ihren Erwartungen an die Russlandpolitik der „Ampel“-Koalition. Diesmal hat Stefanie Harter das Wort. Die Diplom-Volkswirtin leitet seit September das Moskauer Büro der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung.
Deutschland hat gewählt und vieles ist anders als zuvor. Muss auch die Russlandpolitik der künftigen Bundesregierung neu ausgerichtet werden? Das möchte die MDZ von den deutschen politischen Stiftungen in Russland wissen. Den Anfang macht der Beitrag von Jan Dresel, dem Leiter des Moskauer Büros der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung.
Sollte Deutschland nach den jüdischen Überlebenden der Leningrader Blockade auch alle anderen Opfer entschädigen, wie Russland meint? Wladimir Galaktionow hat dazu seine eigene Auffassung. Die Blockade fiel in seine ersten Kindheitsjahre. Der MDZ hat er davon erzählt.
Haben auch Ausländer im Ausland deutsche Rechte? Diese Frage hat das Bundesverfassungsgericht jetzt in Bezug auf die Abhörpraxis des BND bejaht. Die verstößt nämlich gegen Artikel zehn des Grundgesetzes: den Schutz des Fernmeldegeheimnisses. Karlsruhe stellte fest, dass der BND auch im Ausland an das Grundgesetz gebunden ist, was Nachbesserungen am BND-Gesetz nötig macht. Über das viel beachtete Urteil sprach die MDZ mit Lisa Dittmer, Referentin für Internetfreiheit bei „Reporter ohne Grenzen“.
