Neue Gouverneure für die Duma-Wahl

Präsident Wladimir Putin hat im April drei Gouverneursposten neu besetzt. Der Kreml stärkt damit seine Position vor der Duma-Wahl im September, glauben Beobachter. Bis zum Herbst könnten noch weitere Regionalpolitiker ihr Amt verlieren.

Sergej Menjajlo ist der neue starke Mann in Nordossetien-Alanien. (alania.gov.ru)

Sergej Morosow könnte geahnt haben, dass seine Zeit gekommen ist. Immerhin war es April und traditionell besetzt der Kreml beim „Gouverneurssturz“ im Frühling Posten in den Regionen neu. Als Gouverneur des Wolgagebiets Uljanowsk hatte sich Morosow während seiner 16 Amtsjahre in den Augen des Kremls anscheinend zu viele Fehltritte geleistet.

Zu groß war der Protest bei den regionalen Wahlen zur gesetzgebenden Versammlung 2018 und zu nachhaltig die regierungskritische Stimmung bei den Einwohnern, als dass der Kreml dies ewig ignorieren könne. Auch öffentlich ausgetragene Konflikte mit Vertretern der Kommunistischen Partei haben dazu beigetragen, dass Morosow seinen Hut nehmen musste, glauben Experten. Als Nachfolger installierte Moskau den Kommunisten Andrej Russkich.

Starker Mann für den Kaukasus

Auch in der Kaukasusrepu­blik Nordossetien-Alanien wurden Proteste dem Amtsinhaber zum Verhängnis. Dort gingen im vergangenen Jahr tausende Menschen aus Verzweiflung gegen den Corona-Lockdown auf die Straße. Die tagelangen Demonstrationen erregten in der russischen Gesellschaft viel Aufmerksamkeit. 

Am 9. April wurde deshalb Sergej Menjajlo auf den Gouverneursposten gehoben. Der gilt als harter Hund und hatte sich bereits zwischen 2014 und 2016 in der Marinestadt Sewastopol erste Gouverneurssporen verdient. Experten gehen davon aus, dass Menjajlo die kleine Republik beruhigen und die lokalen Clans in Schach halten soll. 

Kurz bevor Russkich und Menjajlo ihre neuen Posten einnahmen, tauschte der Kreml bereits in der abgelegenen sibirischen Republik Tuwa das Oberhaupt aus. Auf den erfolglos gegen die lokale Armut kämpfenden Scholban Kara-ool folgte Wladislaw Chowalyg, beides Männer des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu.

Neubesetzungen mit Blick auf die Duma-Wahl

Experten gehen davon aus, dass es sich bei der Frühjahrs-Rochade auf den Gouverneursposten nicht um das jährlich wiederkehrende Schauspiel handelt. Vielmehr sortiert der Kreml seine Reihen vor der Duma-Wahl im September, heißt es in einem Dossier der Agentur für politische und ökonomische Kommunikation. Dies betont Agenturchef Konstantin Kalatschjow gegenüber der „Nesawissimaja gaseta“.

Einen Kommunisten in Uljanowsk einzusetzen, entspreche der Politik der vergangenen Jahre, so Kalatschjow. In Nordossetien-Alanien scheint der Kreml dagegen Ordnung schaffen zu wollen und hat deshalb einen Gouverneur geschickt, der sich in Sewastopol immer wieder wie ein General aufgeführt hat. Kala­tschjow glaubt, dass die Ernennung Menjajlos auch ein Signal Richtung Südossetien sein kann, einer nicht anerkannten Republik in Georgien. Schließlich habe der Kreml nichts mehr zu verlieren, so Kalatschjow. 

Bis zum Herbst dürfte es in einigen russischen Regionen unruhig werden. Denn Uljanowsk, Tuwa und Nordossetien-Alanien sind nicht die einzigen Gebiete, denen ein Führungswechsel droht. In ihrem Dossier hat die Agentur für politische und ökonomische Kommunikation fünf weitere mögliche Kandidaten ausgemacht. Gut möglich, dass der nächste Gouverneurssturz in Tomsk stattfindet, wo die Regierungspartei Einiges Russland schwach ist und bei den vergangenen Stadtratswahlen zwei Anhänger Alexej Nawalnys Mandate erringen konnten. 

Daniel Säwert

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