Amtsflucht der Gouverneure

Seit Putins TV-Ansprache sind in Russland mehrere Gouverneure zurückgetreten. Das zuletzt verschobene Referendum hätte als ein Test vieler Gebietsregierungen dienen sollen.

Wladimir Putin bei einem Treffen mit Igor Orlow im März 2014.
(Foto: Kremlin.ru)

Heute morgen erhöhte sich die Zahl der in Russland scheidenden Gouverneure auf drei: Wladimir Iljuchin will nicht weiter auf der im fernen Osten gelegenen Halbinsel Kamtschatka regieren. In einer offiziellen Erklärung teilte der Politiker mit, dass er bei Präsident Putin ein entsprechendes Gesuch eingereicht habe. Es heißt, dass Iljuchin sein Amt als Gouverneur aufgegeben habe, um zu einem neuen Posten wechseln zu können.

Wie Walerij Rajenko, Vorsitzender des Regionalparlaments von Kamtschatka, erklärte, habe der Rücktritt des Gouverneurs nichts mit der aktuellen Coronakrise zu tun. „Die Situation hier ist eine der ruhigsten im Land. Deshalb ist es offensichtlich, dass die Rücktrittsentscheidung andere Motive hat“, ist sich der Offizielle sicher. Bis jetzt wurden auf Kamtschatka noch keine Fälle des Coronavirus’ bestätigt. Das gesamte Gebiet befindet sich in vollständiger Isolation

Kein Zusammenhang mit dem Virus

Dennoch hat die Nachricht für Aufsehen gesorgt. Erst gestern hatte Putin bei einer TV-Ansprache die einzelnen Gebietsregierungen in die Verantwortung genommen. Jede von ihnen solle die notwendigen Maßnahmen gegen das Coronavirus selbst treffen. Der Präsident erließ in diesem Zusammenhang ein Dekret, dass die Gouverneure im Land mit neuen Befugnissen ausstattet. Wer in den kommenden Monaten die Geschicke in den einzelnen Gebieten leitet, wird also von größter Bedeutung sein.

Neben dem zurückgetretenen Iljuchin wollen sich auch Igor Orlow und Sergej Gaplikow den kommenden Herausforderungen scheinbar nicht stellen. Sowohl Orlow im nordrussischen Oblast Archangelsk wie auch Gaplikow in der Republik Komi hatten gestern ihr Amt aufgegeben. Anders als auf Kamtschatka, gibt es in diesen beiden Gebieten bereits registrierte Fälle des neuartigen Virus’. Die Republik Komi ist mit 56 Infizierten und zwei Toten das am stärksten betroffene Gebiet hinter Moskau, dessen Region und St. Petersburg. In Archangelsk halten sich die Probleme, mit lediglich acht Fällen, noch in Grenzen.

Gouverneur Orlow war bereits angezählt

Dass Bewegung in die Spitzen der Oblaste kommt, ist nichts Neues. Bereits im vergangenen Sommer hatte man in den russischen Medien über eine mögliche Rücktrittswelle an den Spitzen der Gebietsregierungen spekuliert. Orlow galt hierbei als einer der Top-Kandidaten. Gestern gab er vor, das Amt aufgrund der Ergebnisse „groß angelegter soziologischer Studien“, die von diversen „professionellen Unternehmen“ durchgeführt wurden, niederzulegen.

Im Rahmen der ursprünglich am 22. April angestrebten Volksabstimmung sollte auch die Arbeit mehrerer Gouverneure auf die Probe gestellt werden. In nicht weniger als 17 Regionen sind für dieses Jahr Wahlen geplant, auf die es sich vorzubereiten gilt. Zuletzt wurde das Referendum gezwungenermaßen auf unbestimmte Zeit verschoben.

Patrick Volknant

Kommentare

Kommentare

Newsletter

Wir bitten um Ihre E-Mail: