Ministerpräsident im Eilverfahren: Michail Mischustin ist Russlands neuer Regierungsschef

Keine 24 Stunden vergingen nach Dmitrij Medwedews Rücktritt als Premierminister, da war schon sein Nachfolger im Amt. Auf den Parteichef folgt ein parteiloser Beamter. Wer ist der Mann?

Michail Mischustin in der russischen Staatsduma. Foto: Wikimedia Commons / duma.gov.ru , CC BY

Der 15. Januar 2020 wird in Erinnerung bleiben. Erst schlägt der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Rede an die Nation weitreichende Verfassungsänderungen vor, kurz darauf tritt die Regierung unter Ministerpräsident Dmitrij Medwedew zurück.

Er wolle den Weg frei machen für die grundlegenden Veränderungen, die der Präsident plane, so dessen Begründung. Schon am Abend nach Medwedews Rücktritt präsentierte Putin seinen Vorschlag für einen Nachfolger als Premierminister. Und damit sorgte er für den nächsten Paukenschlag. Michail Mischustin, den Leiter des Föderalen Steuerdienstes (FNS), hatte kaum jemand auf der Rechnung. Der parteilose, in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannte Beamte gilt als talentierter Manager und Reformer.

Unter seiner fast zehnjährigen Leitung wurde die Steuerbehörde modernisiert und digitalisiert. Die Steuereinnahmen sind deutlich gestiegen. Er selbst hat einmal gegenüber der Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ gesagt, er habe 27 Millionen Bürgern dazu verholfen, zu Steuerzahlern zu werden.

Schon während seiner akademischen Ausbildung hat er sich mit Steuerfragen beschäftigt. Das Nachrichtenportal „Medusa“ schrieb, er habe sich lange vor Medwedew, der als ausgesprochener Technologiefreund gilt, mit der Digitalisierung befasst. Bereits 1998 arbeitete er bei der Steuerbehörde an IT-Systemen für die Abrechnung und Kontrolle von Steuerzahlungen.

Durch seine Tätigkeit bei einem großen Unternehmen für Vermögensmanagement verfügt er auch über Erfahrungen in der Privatwirtschaft. Der Politikwissenschaftler Dmitrij Oreschkin bezeichnete ihn gegenüber der Zeitung „Nowyje Iswestija“ als diszipliniert und aufrecht, von „militärischer Sorgfalt“. Er werde die Aufgaben, die Putin ihm anvertraut, effektiv lösen.

Bei seiner ersten Rede in der Staatsduma äußerte er die Absicht, die Digitalisierung der Wirtschaft durch die Förderung russischer Entwicklungen und heimischer Software voranzubringen. Schon am 16. Januar wurde Mischustin durch die Duma als Ministerpräsident bestätigt und von Präsident Putin per Dekret ernannt.

Jiří Hönes

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