Länder und Menschen
Moldau
Die Republik Moldau ist eine parlamentarische Republik in Südosteuropa. Sie grenzt an die Ukraine und Rumänien. Zum Zeitpunkt der Unabhängigkeit von der UdSSR im Jahr 1991 hatte das Land mehr als 4,3 Millionen Einwohner. Nach der letzten Volkszählung von 2014 liegt die Einwohnerzahl bei etwa 3 Millionen. Dabei ist Transnistrien berücksichtigt, eine nicht anerkannte Republik, die nicht von den moldauischen Behörden kontrolliert wird. Darüber hinaus hat die Republik Moldau Gagausien als Autonomiegebiet. In der Tat leben in dieser Republik etwa 2,48 Millionen Menschen (nach Angaben der Weltbank).
Die Präsidentin des Landes, Maia Sandu, besitzt die moldauische und rumänische Staatsbürgerschaft.
Georgien
Georgien ist eine parlamentarische Republik. Sie liegt im Kaukasus und grenzt an Russland, Aserbaidschan, Armenien und die Türkei. Im Jahr 1991 hatte das Land etwa 5,5 Millionen Einwohner. 2014 hatte Georgien laut Volkszählung 3,7 Millionen Einwohner. Darin nicht enthalten ist die Bevölkerung Abchasiens und Südossetiens, die bis Anfang der 1990er Jahre zu Georgien gehörten. Diese Republiken sind teilweise anerkannt. Georgien betrachtet sie jedoch als von Russland besetzte Gebiete.
Präsidentin Salome Surabischwili spielt eine eher symbolische Rolle. Im Jahr 2004 erhielt sie als gebürtige Französin die georgische Staatsbürgerschaft. Im Jahr 2018 gab sie ihren französischen Pass zugunsten ihrer Wahl zur Präsidentin von Georgien auf.
Wirtschaft
Moldau
Nach dem Zusammenbruch der UdSSR erlebten die Einwohner des Landes einen starken wirtschaftlichen Niedergang. War die Republik in den Jahren der Sowjetunion agrarindustriell geprägt, so ist die Republik Moldau heute ein Agrarland. Die meisten Industriebetriebe sind entweder in Transnistrien oder sie wurden geschlossen. So haben beispielsweise in Chișinău große Fabriken zur Herstellung von Fernsehgeräten und Traktoren dicht gemacht. Nach Angaben der Weltbank lag die Republik Moldau im Jahr 2023 beim Pro-Kopf-BIP auf Platz 97 der Weltrangliste und damit auf dem letzten Platz in Europa.
Georgien
Auch das georgische BIP ging nach dem Zusammenbruch der UdSSR stark zurück. Mehr noch: Der Gesamtrückgang des BIP in Georgien war der größte unter den ehemaligen Sowjetrepubliken. Der Anteil der in der Landwirtschaft beschäftigten Bevölkerung stieg deutlich an (heute sind es etwa 50 Prozent der Bevölkerung). Doch bereits in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre begann sich die Wirtschaft allmählich zu erholen. Nach Angaben der Weltbank lag Georgien im Jahr 2023 beim Pro-Kopf-BIP weltweit auf Platz 73. Der Dienstleistungssektor macht 60 Prozent der BIP-Struktur Georgiens aus.
GUS
Moldau
Die Republik Moldau wurde 1994 Mitglied der GUS. Doch im Jahr 2022 begannen die Behörden des Landes, über die Notwendigkeit zu sprechen, eine Reihe von Vereinbarungen mit der GUS zu brechen.
Georgien
Georgien trat der GUS 1993 bei. Nach dem russisch-georgischen Krieg im August 2008 zog sich Georgien aus der GUS zurück.
EU
Moldau
Am 3. März 2022, dem gleichen Tag wie Georgien, beantragte die Republik Moldau die EU-Mitgliedschaft. Am 14. Dezember 2023 beschloss der Rat der Europäischen Union, Verhandlungen über den Beitritt der Republik Moldau zur EU aufzunehmen.
Am 20. Oktober 2024, zeitgleich mit der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen, wurde ein Referendum abgehalten. Die Bürger wurden gefragt, ob sie damit einverstanden sind, dass die moldauische Verfassung geändert wird, um die Ausrichtung auf den europäischen Weg der Republik festzulegen. 50,35 Prozent stimmten dafür und 49,65 Prozent stimmten dagegen. Der Unterschied beträgt nur 11.400 Personen! Von den 36 Wahlkreisen stimmte nur in 9 Wahlkreisen die Mehrheit dafür. In den übrigen stimmten die Einwohner eindeutig dagegen. In Gagausien stimmten fast 95 Prozent dagegen. Die Abstimmung wurde auf Kosten der Stimmen der dauerhaft in Europa lebenden Moldauer gewonnen. Etwa 180.000 von ihnen stimmten für die europäische Integration.
Kritik an den Abstimmungsergebnissen wurde schließlich auf beiden Seiten geäußert. Die Befürworter der europäischen Integration warfen Russland vor, diejenigen bestochen zu haben, die mit „Nein“ gestimmt hatten. Russland erinnerte daran, dass die Chefin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen zehn Tage vor dem Referendum die Republik Moldau besuchte und 1,8 Milliarden Euro an Hilfe versprach, davon 1,5 Milliarden in Form eines Darlehens. Mehr als 200 Wahllokale wurden in Europa eröffnet. Die größte Zahl davon befand sich in Italien (60). In diesem Land wurden mehr als 241.000 Stimmzettel für die Moldauer gedruckt, in Deutschland waren es 135.000. In Russland selbst, wo nach einigen Schätzungen etwa 500.000 Moldauer leben, wurden nur zwei Wahllokale eröffnet (beide in Moskau) und 10.000Stimmzettel vorbereitet.
Die Präsidentschaftswahlen in Moldau verliefen in ähnlicher Weise. In der zweiten Runde am 3. November gewann die amtierende Präsidentin Maia Sandu mit Hilfe der Diaspora in Europa. Die moldauische Opposition erkannte die Ergebnisse nicht an.
Georgien
Am 3. März 2022 beantragte Georgien die EU-Mitgliedschaft. Am 14. Dezember 2023 gewährte der Rat der Europäischen Union Georgien den Status eines offiziellen EU-Beitrittskandidaten.
Im Jahr 2024 verabschiedete Georgien jedoch einige Gesetze, zum Beispiel das Gesetz über ausländische Agenten, die nach Ansicht der EU ein schwaches politisches Engagement für die notwendigen Reformen erkennen ließen. Im Sommer setzte die EU das Aufnahmeverfahren für Georgien aus.
Darüber hinaus hat die Regierungspartei „Georgischer Traum“ bei den Wahlen am 26. Oktober eine Mehrheit (rund 54%) errungen. Die anderen vier Parteien, die ins Parlament eingezogen waren und sich zu einer Koalition zusammenschließen wollten, erreichten etwa 46 Prozent. Diese Wahlen wurden von vielen Experten als eine Entscheidung über den Weg Georgiens – mit Europa oder mit Russland – angesehen. Verschiedene europäische Institutionen kritisierten die Wahlen. Die georgische Opposition und die Präsidentin Salome Surabischwili erkannten die Ergebnisse nicht an.
Warum lockt Europa nicht alle an?
Der Sieg von Maia Sandu und den Euro-Integratoren in Moldau war nicht überzeugend. Aber warum weigert sich das ärmste Land Europas, wie in Europa zu leben? In Georgien haben die Euro-Integratoren die Parlamentswahlen verloren. Warum hat das Land, das sich, wie seine politischen Führer selbst erklären, nicht für einen pro-russischen Weg entschieden hat, keinen europäischen Weg gewählt?
Beide Länder und ihre Kampagnen hatten Gemeinsamkeiten. Und ähnliche Mottos wie: „Wenn wir uns wie die Ukraine verhalten, werden wir Krieg bekommen“ ( in Georgien lautet die Variante der Regierungspartei: „Wenn nicht wir an der Macht sind, werden wir Krieg bekommen“). Und die Menschen wollen keinen Krieg. Sie wollen in Frieden leben. Auch mit ihren Verwandten in Russland. Viele Einwohner beider Länder haben welche. Georgien hat trotz der Proteste der Präsidentin die Luftverkehrsverbindungen mit Russland 2023 wiederhergestellt. Seit der Pandemie war es praktisch unmöglich, von Russland aus direkt nach Moldau zu gelangen.
Ein weiteres Motto der Europa-Gegner: Europäische Werte stehen im Widerspruch zu den orthodoxen und patriarchalen Werten der Moldawier und Georgier. Ohne Handel mit Russland, insbesondere ohne russisches Gas (relevant für Moldau), ohne russische Unternehmer, die 2022 ins Land zogen (relevant für Georgien), wird die Wirtschaft schrumpfen.
Die beiden Länder hatten auch die Spaltung des pro-europäischen Lagers gemeinsam. So gelang es den Oppositionsparteien in Georgien nicht, sich zu einigen und eine klare Vision für den künftigen Weg des Landes in die EU zu entwickeln. In Moldau fand die regierende liberale Partei PAS im Wahlkampf nicht einmal unter den kleinen pro-europäischen Parteien Verbündete.
Olga Silantjewa
