Nicht nur für die russische Führung, sondern auch für die Weltpolitik ist es wichtig, wie die Russen über ihre Politik und Verwaltung denken. Welche Trends gibt es, wie wandelt sich das Bild? Der Kreml unterhält zur Beantwortung dieser Themen sogar eine Unterabteilung des Präsidentengeheimdienstes FSO, dem russischen Gegenstück zum „Secret Service“, deren Erkenntnisse streng geheim sind. Nur unzureichend bilden übliche Umfragen die Stimmungen ab. Ist ihr Ergebnis doch immer nur ein stark verkürzt dargestellter Ist-Zustand, der das „Warum“ mangelhaft beantwortet und kaum Perspektiven und Überzeugungen zeigt. Hierzu braucht es längere Gespräche mit den Leuten.
Zwei Untersuchungen mit Tiefgang
2020 wurden in Russland zwei solcher tiefer gehenden Studien von renommierten Fachleuten durchgeführt, deren Ergebnisse den geheimen Kreml-Dossiers sicher näher kommen, als die übliche Meinungsforschung. Zum einen führte die Forschungsgruppe Belanowskij im Frühjahr mit zahlreichen Russen lange Telefoninterviews, um die politische Stimmung im Land einzufangen. Zum anderen interviewte im Herbst eine Kooperation aus dem Carnegie- und dem Lewada-Zentrum weitere Russen, um herauszufinden, wie sich Leute mit ganz unterschiedlichen Überzeugungen die Zukunft des Landes vorstellen. Beide Einrichtungen achteten darauf, ihre Interviewpartner aus möglichst unterschiedlichen Milieus, Altersgruppen und Regionen zu wählen.
Bei einigen Themen stimmen nahezu alle befragten Russen überein. Sie sehen Inflation und niedrige Löhne als massives Problem ebenso wie die ungleiche Verteilung des Reichtums und mangelnden Umweltschutz, stellte das Carnegie-Zentrum fest. Die Bürokratie höre zu wenig auf die Menschen, meinten auch die, welche das System stützen. Die wirtschaftliche Situation sei schlecht – hier machen sich mehrere Jahre sinkender Reallöhne in Russland bemerkbar. An ernsthafte Erschütterungen der Macht in den nächsten Jahren glauben sie jedoch unabhängig von ihren Wünschen nicht.
Überraschende Gemeinsamkeiten und schwindende Unterstützung
Interessant ist, dass beide Studien bei den politisch denkenden Russen drei fast identisch große Gruppen ausmachten, die sich relativ scharf gegeneinander abgrenzen: Befürworter Putins, beim Carnegie-Zentrum Loyalisten genannt, linkspatriotische Traditionalisten, die sich laut beiden Untersuchungen in den letzten Jahren von der Regierung abgewandt haben, und Oppositionelle. Die erste Gemeinsamkeit zwischen den Untersuchungen ist, dass sie eine sinkende Unterstützung der Regierung in den letzten Jahren diagnostizieren – die linken Patrioten, die nun in Opposition stehen, werden bei Belanowskij sogar gleich als enttäuschte Putinanhänger bezeichnet.
Putin selbst steht dabei für die Russen – trotz seiner als Neuerungen vermarkteten Großprojekte wie der Verfassungsreform – als Bewahrer der bestehenden Zustände. In der Untersuchung des Carnegie-Zentrums glaubt keine Gruppe daran, dass es unter seiner Herrschaft große Veränderungen geben wird. Er ist der Garant der Fortsetzung – Stabilität oder Stagnation, je nach Ansicht und eine personelle Alternative sieht aktuell kaum jemand. Auch deswegen habe es gegen seine jüngste Amtszeitverlängerung laut Carnegie-Zentrum kaum aktiven Protest gegeben.
Guter Zar mit fehlendem Überblick?
Unterschiede bestehen darin, dass die Loyalisten nicht ihn, sondern sein Gefolge für Missstände verantwortlich machen. Für sie ist er ein guter Zar, der nicht alles im Auge haben kann, und weiter die beste Alternative. Das ist ein bedeutender Unterschied zu den sogenannten Traditionalisten, die den „guten Willen“ bei ihrem Präsidenten nicht (mehr) sehen oder ihn laut Belanowskij inzwischen als führungsschwach empfinden. Diese Gruppe der enttäuschten Anhänger taucht in beiden Studien auf, findet aber in der deutschsprachigen Medienberichterstattung kaum ein Echo – da sie nicht in die Schubladen „systemtreu“ oder „prowestlich“ passt.
Die Traditionalisten sind mit dem System zwar ähnlich unzufrieden wie Liberale, empfinden es als korrupt und morsch. Sie verbinden jedoch radikal linke und rechte Einstellungen zu einem eigenen Weltbild, das strikt antiwestlich und antiliberal ist. Sie wünschen sich weiter eine starke Hand in Russland, nur eben eine neue. Unter ihnen sind Sowjetnostalgiker ebenso wie vereinzelte Monarchisten. Viele befürworten Verstaatlichungen, um Oligarchen zu entmachten.
Sogar die Antiliberalen verlieren die Begeisterung
Belanowskij hält es für einen wichtigen gesellschaftlichen Vorgang, dass dem System diese an sich antiliberalen Anhänger verloren gegangen sind. Sie sind nicht die einzigen, denn im Gegensatz zum Carnegie-Zentrum hat er auch unpolitische Russen in seine Interviews mit einbezogen. Neben wirklich politisch Desinteressierten macht er bei diesen ebenfalls Gruppen mit oberflächlichem Politikinteresse aus, denen – im Gegensatz zur Phase nach der Angliederung der Krim – jede Regierungsbegeisterung abhanden gekommen ist.
Warum ist angesichts solcher Ergebnisse die Stimmung oberflächlich so ruhig, sind Proteste nur selten Massenphänomen? Großen Anteil daran haben die, die den Kampf gegen das System anführen müssten: die Oppositionellen. Sie eint der Wunsch nach mehr persönlicher Freiheit, einer entwickelten Zivilgesellschaft, einem Rechtsstaat und einem besseren Verhältnis zum Westen.
Uneinige und pessimistische Opposition
Doch da hören die Gemeinsamkeiten auf. Belanowskij sieht in ihren Reihen zahlreiche unterschiedliche Überzeugungen vom Sozialismus bis zum Liberalismus. Dies deckt sich mit einer Umfrage des Instituts WZIOM über die Anhänger der Opposition. Diese unterstützen in den Metropolen und unter Jüngeren liberale Parteien, auf dem Land und unter Älteren linke Bewegungen. Unter den Liberalen gibt es wiederum zahlreiche Gruppierungen von Marktradikalen bis zu Sozialliberalen. Auch sind nicht alle Oppositionelle aktiv. Viele sind pessimistisch, sehen Aktionen gegen das System als Kampf gegen Windmühlen.
Was bedeuten diese Studien für Russland? Die gesunkene Zustimmung zur Regierung, die beide in der Bevölkerung feststellen, steigert die Wahrscheinlichkeit unvorhersehbarer, regionaler Proteste. Die Unzufriedenheit fällt vielerorts auf fruchtbaren Boden, wie Chabarowsk zeigte. Die Regierung befindet sich, wie es das Carnegie-Zentrum ausdrückt, in einer Sackgasse, ein eindeutiges Zukunftsbild – abseits von der Führungsfigur im Kreml – fehle. Hier sollten die Mächtigen sich gegen die Stagnation stemmen, bevor ihr unbeweglicher Apparat für eine Reform von innen zu morsch wird.
Roland Bathon
