Netz drohen neue Restriktionen: Was kommt als Nächstes?

Zutritt nur noch mit dem Pass: Ein Gesetzentwurf zu sozialen Netzwerken sorgt sogar in den Reihen rund um den Initiator für Unmut. Gleichzeitig erhebt WZIOM erstaunliche Umfragewerte zum Thema Internet.

Ein Gesetzentwurf des Duma-Abgeordneten Witalij Milonow (Einiges Russland) will die Anonymität in sozialen Netzwerken bekämpfen. Dazu soll eine Registrierung künftig nur noch über die Passdaten erfolgen dürfen, was sowohl sogenannte Fake-Seiten als auch den Missbrauch der Netzwerke durch Betrüger verhindern soll. Angeblich sollen dann auch die Organisation unangemeldeter Großveranstaltungen – wie die jüngsten Anti-Korruptionsproteste in Moskau – sowie die sogenannten „Todesgruppen“ gestoppt werden, welche Jugendliche zum Selbstmord inspirieren.

Bald wieder öfter offline? / flickr/Atomic Taco

Zudem sind folgende Verbote angedacht: von Kindern schadenden Informationen, von Propaganda nationaler oder sozialer Diskriminierung, von Aufrufen zum Alkohol- und Tabakkonsum sowie zum Terrorismus und zu illegalen Demonstrationen.

Kritisch sehen diese Vorschläge nicht nur Vertreter der Opposition, sondern sogar Milonows Parteigenossen. Von Kremlsprecher Dmitrij Peskow hieß es, dass die Angaben, die in den Medien über den Gesetzentwurf verbreitet wurden, „natürlich wenig realistisch“ seien und man sich dazu „wohl kaum positionieren muss“. Laut Ewgenij Rewenko vom Ausschuss für Informationspolitik würde diese Initiative nur die Jugend verprellen.

Pressesprecher Ewgenij Krasnikow vom sozialen Netzwerk VKontakte treibt den Ansatz noch weiter: „Es muss dann auch Kindern, die ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben, verboten werden, Trickfilme zu schauen. Und ohne Mütze aus dem Haus zu gehen. Außerdem sollte das Tragen von Air-Max-Sportschuhen und das verdrehter Hosen verboten werden.“ VKontakte könne, wenn nötig, Nutzer auch blockieren, wenn sie eine Vier bekämen oder die Oma nervten.

Derweil hat das russische Meinungsforschungsinstitut WZIOM die Russen zu Internet und Social Media befragt. Diese zwei Umfragen ergaben, dass 62 Prozent der Befragten die Altersbegrenzung von sozialen Netzwerken ab 14 Jahren gut heißen. Die Registrierung per Pass unterstützten aber nur noch 39 Prozent.

Aber das Überraschendste: Wenn das Internet ganz verschwände, dann wäre das kein Problem. Denn 47 Prozent der Befragten meinen, dass sich in ihrem Leben nichts ändern würde.

Peggy Lohse

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