Was von Russlands illustren Ex-Ministern bleibt

Mit dem Rücktritt der Regierung ging ein Ruck durch die politische Landschaft Moskaus. Seit Ende Januar steht das neue Kabinett fest – und damit auch, wer künftig nicht mehr in den mächtigen Reihen des Parlaments Platz nehmen wird.

Kein anderer hat das Amt des russischen Ministerpräsidenten so lange getragen wie Dmitrij Medwedew. Sein Rücktritt markiert das Ende einer Ära. So wie er werden auch viele andere prägende Figuren nicht mehr im neuen Kabinett vertreten sein. Maxim Oreschkin, Weronika Skworzowa und Wladimir Medinskij gehören sicherlich zu den prominentesten Namen unter den ehemaligen Ministerinnen und Ministern.

Maxim Oreschkin (Wirtschaftsminister seit 2016)

Maxim Oreschkin war der Jungstar der russischen Regierung. (Foto: kremlin.ru)

„Es ist so, dass mich viele in der Regierung nicht mögen, weil ich das komfortable Regime zerstöre, in dem es sich andere gemütlich gemacht haben“, hatte Maxim Oreschkin noch im Februar des vergangenen Jahres erklärt. Nun ist klar: für den gebürtigen Moskauer gibt es in der neuen Regierung keinen Platz mehr. 

Als Oreschkin am 30. November 2016 zum Wirtschaftsminister ernannt wurde, war er das zu diesem Zeitpunkt jüngste Kabinettmitglied der russischen Regierung. Er trat die Nachfolge des unehrenhaft verabschiedeten Alexej Uljukajew an, den ein umstrittenes Korruptionsverfahren zu Fall gebracht hatte. Mit Lob für den damals gerade einmal 34 Jahre alten Oreschkin wurde nicht gespart. Der neue Wirtschaftsminister galt als Kenner seines Fachs. Er hatte an einer der renommiertesten Wirtschaftsuniversitäten studiert und anschließend eine erfolgreiche Karriere im Bankwesen bestritten. Schließlich landete der Banker in der Politik. Vor seiner Berufung zum Wirtschaftschef des Landes hatte er dort zuletzt das Amt des stellvertretenden Finanzministers belegt.

In Erinnerung bleiben wird wohl vor allem Oreschkins Ringen mit der russischen Zentralbank und deren Präsidentin Elwira Nabiullina. Diese hatte 2015 den Leitzins des Landes drastisch erhöht und es Unternehmen so erschwert, an preiswerte Kredite zu gelangen. Der neue Finanzminister kritisierte die straffe Zinspolitik stets scharf. An der überraschenden Senkung im vergangenen Oktober um 50 Basispunkte hatte Oreschkin mit Sicherheit seinen Anteil.

Weronika Skworzowa (Gesundheitsministerin seit 2012)

Kompetent, aber auch umstritten: Weronika Skworzowa (Foto: kremlin.ru)

Russlands scheidende Gesundheitsministerin Weronika Skworzowa war, ebenso wie Oreschkin, eine Vertraute ihres Fachs. Dies stellte die promovierte Medizinerin und Inhaberin einer Professur für Neurologie und Neurochirugie nicht nur in ihrer beruflichen Laufbahn unter Beweis. So sorgte die Ministerin für mediales Aufsehen, als sie 2016 auf einem Flug von Moskau nach New York einem Passagier spontan Erste Hilfe leistete.

Ihr Amt widmete Skworzowa insbesondere dem Kampf gegen Schlaganfälle und deren Folgen. Schon vor ihrer Zeit als Ministerin hatte sie eine Vereinigung zu diesem Zwecke mitgegründet. Für heftige Diskussionen sorgte die Ärztin 2017, als sie einen Gesetzesentwurf für ein umfassendes Tabakverbot veröffentlichte. Das Vorhaben war jedoch nicht von Erfolg gekrönt. Als ebenfalls erfolglos gelten Skworzowas Reformen im Gesundheitssystem. Kritiker bemängelten, dass die vorgenommenen Änderungen in vielen Regionen des Landes zu schlechterer Qualität und Zugänglichkeit von Medikamenten führten.

Trotz ihrer Ausbildung ist Skworzowa ebenfalls für medizinisch umstrittene Aussagen bekannt. So sprach sie im Zusammenhang mit Homosexualität von einer Krankheit und „schädlichen vermittelten Gewohnheiten“. Für die Homöopathie hatte sie, trotz deren offiziellen Einstufung als Pseudowissenschaft im Jahre 2017, wärmere Worte übrig und bezeichnete sie als ein „spezielles Feld der Medizin“. In Zukunft wird sie als Vorsitzende der russischen Gesundheitsaufsicht Rossdrawnadsor fungieren.

Wladimir Medinskij (Minister für Kultur seit 2012)

Wladimir Medinskij galt als Kämpfer für die russische Kultur und leistete sich so manchen Skandal. (Foto: kremlin.ru)

Der ehemalige Kulturminister Wladimir Medinskij war immer für eine Schlagzeile gut. Zu Sowjetzeiten gerierte sich der heutige Spitzenpolitiker als überzeugter Kommunist. Zunächst unterstützte er die liberale Politik Boris Jelzins, um sich dann schließlich dem Kurs Wladimir Putins anzuschließen. Seit 2002 ist er für die Regierungspartei Einiges Russland tätig und zog 2007 in die Duma ein. Für die anschließende Legislaturperiode erhielt Medinskij kein erneutes Mandat, wurde als enger Vertrauter des Präsidenten aber zum Kulturminister ernannt.

In seiner neuen Funktion fokussierte sich Medinskij mitunter darauf, den russischen Film zu stärken und die Anzahl ausländischer Streifen zu dezimieren. Im Kampf gegen vorgeblich antirussische Tendenzen innerhalb der eigenen Kultur griff der Minister immer wieder zu stark restriktiven Maßnahmen: Filme wurden verschoben, zensiert oder wie im bekannten Fall von „The Death of Stalin“ (2017) gar gänzlich verboten. Auch die Verhaftung einiger russischer Musikerinnen und Musiker wie dem Rapper Huskey oder dem Elektronik-Duo IC3PEAK steht Medinskijs Amtszeit zu Buche. Ihm zugutehalten lässt sich,  dass die Museumsbesuche in Russland laut dem Ministerium seit 2012 um 60 Prozent angestiegen sind.

Neben seiner politischen Tätigkeit ist der promovierte und habilitierte Historiker als Publizist tätig. Die in seinen Büchern aufgestellten historischen Theorien sind schwer umstritten. Zudem stellten Plagiatsvorwürfe Medinskijs Doktorwürde kurzzeitig infrage. Der Politiker durfte seinen Titel jedoch letztlich behalten. Medinskij verabschiedet sich aus dem Kabinett, aber keineswegs aus der Politik: Ebenso wie Maxim Oreschkin wurde er zum Assistenten Putins ernannt.

Patrick Volknant

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