Donald Trump hat sein eigenes Zeitgefühl. Binnen 24 Stunden und noch vor seinem Amtsantritt werde er das Blutvergießen in der Ukraine beenden, versicherte der Republikaner wiederholt im Wahlkampf für das Amt des US-Präsidenten. Seitdem er am 5. November gewählt wurde, nennt Trump keine Fristen mehr, wenn er auch weiterhin die Dringlichkeit betont, das „Gemetzel“ zu stoppen. Im Interview mit dem Magazin „Time“, das ihn zur „Person des Jahres“ kürte, sagte er: „Der Nahe Osten ist ein einfacheres Problem als das, was mit Russland und der Ukraine passiert. Die Zahl der toten jungen Soldaten, die überall auf den Feldern liegen, ist erschütternd.“
In Deutschland, wo nach dem Aus der „Ampel-Koalition“ vorgezogene Bundestagswahlen anberaumt sind, wird derweil heftig darüber gestritten, wie man es hinbekommt, dass in der Ukraine die Waffen schweigen. Schrille Töne könnte es gerade bis zum Wahltermin am 23. Februar eine Menge geben, schon die Debatte rund um die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz lieferte einen Vorgeschmack darauf. So schoss Alice Weidel als Kanzlerkandidatin der AfD am Rednerpult gegen den Kanzlerkandidaten von CDU und CSU: „Wer die Geschicke Deutschlands in die Hände von Friedrich Merz legt, der wählt den Krieg.“
Taurus und der Beschuss von Russland
Merz spricht sich nicht nur dafür aus, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, er befürwortet auch eine Erlaubnis, damit und mit anderem Gerät militärische Ziele „kurz hinter der ukrainisch-russischen Grenze“ zu beschießen. Damit solle die Ukraine in die Lage versetzt werden, „diesen Krieg zu beenden“, sagte er in der ARD.
Deutschland weigert sich bisher, eine solche Erlaubnis zu erteilen. Auch Trump lehnt sie ab. Dass sein Amtsvorgänger Joe Biden grünes Licht dafür gegeben hat, bezeichnet er gegenüber „Time“ als „verrückt, einfach verrückt“. Er sei „absolut dagegen“, dass mit westlichen Raketen Ziele in Russland angegriffen würden. „Warum tun wir das? Wir eskalieren nur den Krieg und verschlimmern die Situation. Das hätte nicht erlaubt werden dürfen.“
Raketenduell angeregt
In Moskau gibt man sich währenddessen gelassen. Bei seiner Jahrespressekonferenz bekräftigte Präsident Wladimir Putin die Darstellung, Russland sei jederzeit zu Verhandlungen und Kompromissen bereit. Sein Land sieht er heute besser aufgestellt als noch vor wenigen Jahren, weil man dabei sei, „tatsächlich souverän“ zu werden. Auch die Lage an der Front habe sich „kardinal“ zu Gunsten Russlands verändert, man rücke täglich vor.
Unlängst hatte Putin gesagt, allein 2024 seien 189 Ortschaften „befreit“ worden. Nun brachte er gutgelaunt auch noch ein „Hightech-Duell des 21. Jahrhunderts“ mit dem Westen ins Gespräch, um quasi sportlich zu beweisen, dass die Rakete „Oreschnik“ nicht abgefangen werden kann.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte warnte seinerseits in Brüssel davor, öffentlich über einen Friedensschluss zu diskutieren. Das nütze nur den Russen. „Sie sitzen entspannt in ihren Sesseln, hören unseren Diskussionen zu, rauchen genüsslich eine Zigarre und sehen sich das alles im Fernsehen an.“
Tino Künzel
