Rasante Modernisierung: Wie Moskau sich unter Sergej Sobjanin entwickelt hat

Ob auf Baustellen, in Krankenhäusern, Schulen oder Parks: Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin gibt sich in der Öffentlichkeit gern als jemand, der Moskaus Probleme anpackt und die Stadt in einem atemberaubenden Tempo modernisiert. Vor den Bürgermeisterwahlen am 9. September wirft die Redaktion der Moskauer Deutschen Zeitung einen Blick auf die Veränderungen in der Stadt, die Sobjanin seit seinem Amtsantritt vorangetrieben hat.

Sobjanin

Stadtentwicklung und moderner Nahverkehr sind das Sinnbild für die Regierungszeit Sergej Sobjanins. /Foto: Strelka KB

Seitdem Sergej Sobjanin 2010 ins Moskauer Rathaus einzog, hat er sich den Ruf erworben, ein Mann zu sein, der zu seinem Wort steht und dieses auch in die Tat umsetzt.

In der mittlerweile achtjährigen Amtszeit hat sich Moskau neu erfunden. Der alte Mief wurde abgelegt und in großen Schritten und mit neuester Technik bewegt sich Moskau Richtung Zukunft.

Sanierung der Stadt

Wenn man ein Symbol für das Moskau Sobjanins wählen könnte, würden viele ihre Stimme sicherlich dem Bauzaun geben. Denn die Stadt ist seit Jahren von einer regen Bautätigkeit geprägt. Erstmals seit den Olympischen Spielen 1980 wird Moskau großflächig saniert. Das Ziel Sobjanins und der ausführenden Stadtplaner lautet, Moskau zu europäisieren und zu einem Ort zu machen, an dem sich die Menschen wohlfühlen. Dabei denkt das Moskauer Rathaus durchaus in globalen Maßstäben, in Konkurrenz zu anderen Weltmetropolen.

Denn die Stadtsanierung namens „Meine Straße“ zielt auch darauf ab, Moskau im Wettstreit um hochqualifizierte Arbeitskräfte attraktiv zu machen. Seit 2015 wandern die Baustellen bereits durch die Innenstadt, kürzlich wurde das Programm bis 2020 verlängert. Bisher wurden dabei knapp 200 Straßen und Plätze saniert, was bedeutet, dass sie in erster Linie fußgängerfreundlicher gestaltet wurden. Breite Gehwege mit vielen Bänken und Schaukeln sollen die Moskauer animieren, sich mehr in ihrer Stadt aufzuhalten.

Und tatsächlich soll die Zahl der Spaziergänger seit 2015 um 23 Prozent gestiegen sein. Die Stadtsanierung ist dabei auch ein ökologisches Projekt, denn Moskaus Zentrum soll grüner werden. Über 90 000 Bäume und eine Million Sträucher wurden gepflanzt. Und Parks saniert oder neu angelegt. Das berühmteste Beispiel ist der Sarjade-Park, der vor einem Jahr eröffnet wurde. Das Time Magazine nahm den Park kürzlich in seine Liste der 100 besten Orte der Welt auf.

Vom Stadtkern zum Stadtrand

Nachdem das Zentrum weitgehend durchsaniert ist, wird „Meine Straße“ in diesem Jahr erstmals für Bezirke, die etwas weiter außerhalb liegen, angewandt. Insgesamt werden bis zum Programmende knapp 200 Milliarden Rubel (2,5 Milliarden Euro) in die Sanierung von Straßen, Plätzen und Fassaden geflossen sein. Und die Ausweitung des Projektes ist unter dem Namen „Mein Viertel“ bereits in Planung. Dieses ist vor allem darauf ausgelegt, die Attraktivität der oft monotonen Wohnviertel am Stadtrand zu erhöhen.

Auch wenn es durchaus kritische Töne gibt, vor allem wegen der langen Bauzeit und der teilweise mangelnden Qualität der Ausführung, stehen die Moskauer dem Programm „Meine Straße“ überwiegend positiv gegenüber. Denn für viele Menschen versinnbildlicht die Umwandlung der Stadt die  Europäisierung Moskaus.

Anders sieht es beim Wohnungssanierungsprogramm aus, das viele Moskauer zu Protesten bewegte. Denn der Modernisierung der Stadt sollen über 5000 Häuser zum Opfer fallen, darunter auch ältere Gebäude, für die teilweise extra der Denkmalschutz aufgebhoben wurde. An ihrer Stelle werden neue Wohnhochhäuser entstehen. Neben der vermuteten Immobilienspelukation stieß insbesondere die mitunter zwangsweise Umsiedlung auf Kritik in der Bevölkerung.

Nahverkehr 

Am 1. September wird in Moskau ein neuer Verkehrsteilnehmer begrüßt. Er hört auf den Namen Elektrobus und wird nach und nach zunächst die wenig manövrierfähigen, weil auf ihre Oberleitungen angewiesenen Trolleybusse ablösen, später auch alle anderen Stadtbusse. 200 Elektrobusse der russischen Hersteller LiAZ und Kamaz sind bereits angekauft, bis 2020 kommen weitere 600 hinzu. Ab 2021 werden von der Stadt nur noch Fahrzeuge mit Stromantrieb bestellt.

Im September nehmen die ersten Elektrobusse ihren Betrieb auf einer zwölf Kilometer langen Linie im Norden von Moskau auf. Es ist der nächste Meilenstein bei der Modernisierung des Verkehrs in Moskau, die vielleicht zu den größten Erfolgen der letzten Jahre gehört. Wenn man sie in Zahlen ausdrückt, läuft man Gefahr, den Überblick zu verlieren, schließlich sind in Moskau als größter Stadt Europas jeden Tag Millionen Menschen unterwegs – entsprechend Übergröße hat auch das Verkehrsnetz. Beschränken wir uns also auf wenige aussagekräftige Kennziffern.

Seit dem Amtsantritt von Sobjanin 2010 wurden 33 neue Metrostationen eröffnet, das macht rund vier pro Jahr. Unter seinem Vorgänger waren es im Schnitt ein bis zwei gewesen. In diesem Jahr wurde der erste Abschnitt einer neuen Ringlinie eingeweiht. Auf einem überirdischen Ring mit 31 Stationen rollen bereits seit 2016 die sonst im Regionalverkehr eingesetzten Desiro-Züge von Siemens, in Russland heißen sie „Lastotschka“.

Neue Metrostationen und Busse

Die Busflotte des Verkehrsbetriebs Mosgortrans wurde seit 2010 praktisch komplett überholt. Bis Jahresende werden die letzten von 7440 neuen Niederflurbussen in Dienst gestellt. Gleichzeitig stehen bereits rund 300 Kilometer Busspuren zur Verfügung, was zur Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs ebenso beiträgt wie das nach wie vor sehr moderate Preisniveau. Nach Angaben der Stadt nutzen heute zur Rushhour 70 Prozent der Moskauer Bus und Bahn (2010: 63%). Vorigen Herbst wurde mitten in der Innenstadt, auf dem Slawjanskaja-Platz in Kitai-Gorod, ein Busterminal eingerichtet, an dem tagsüber zwölf und nachts sieben Buslinien Halt machen.

Beim Autoverkehr ist Moskau dem totalen Kollaps gerade so entgangen und vom ersten Platz im Stau-Ranking weltweit inzwischen auf Platz 13 zurückgefallen, so die Einschätzung des Navi-Herstellers TomTom aus dem Jahre 2017. Leicht entspannt hat sich die Lage trotz des Umstands, dass die Zahl der Pkw seit 2010 von drei auf vier Millionen gestiegen ist. Positiv ausgewirkt haben dürfte sich dabei eine unpopuläre Maßnahme, nämlich die schrittweise Einschränkung des kostenlosen Parkens, verbunden mit entsprechenden Strafen für Falschparker. Heute gibt es in Moskau rund 80 000 kostenpflichtige Parkplätze, verteilt auf etwa zwei Drittel der Stadtfläche.   

 

Sobajnin

Bürgerbeteiligung

Als Wladimir Putin ins Präsidentenamt gewählt wurde, kündigte er eine neue Form der Gewaltenteilung an, die auch als Vertikale der Macht bekannt ist. Was „oben“ beschlossen wird, soll nach einem Kommandosystem durchgesetzt werden. Die Betonung liegt auf soll. Denn nicht immer kommen Putins Erlasse „unten“ an. Regelmäßig gibt es Abweichungen und Beispiele für direkte Demokratie. Einer, der für Bürgerbeteiligung wirbt, ist Sergej Sobjanin.

Sein größtes Projekt in diesem Bereich ist die Plattform „Aktiwnyj Graschdanin“ (Aktiver Bürger), die die Moskauer Stadtregierung 2014 an den Mann und die Frau brachte. Mit Hilfe des elektronischen Referendumssystems können Moskauer an Abstimmungen und Umfragen zur Stadtentwicklung teilnehmen. Das nehmen nach Angaben der Betreiber rund 2,1 Millionen Einwohner in Anspruch. Stimmen wurden auch zum Renovierungsprogramm abgegeben, das sogar die deutsche Presse beschäftigt hat.

Die Moskauer Regierung hatte Anfang 2017 angekündigt, sogenannte „Chruschtschowkas“, einfache und enge Plattenbauten aus den Jahren 1957 bis 1975, abzureißen. Mehr als eine Million Einwohner sollen in Neubauten umgesiedelt werden. 4500 Häuser waren an der Abstimmung beteiligt. In diesem Jahr ist der „Aktiwnyj Graschdanin“ auf die Blockchain-Technologie umgesattelt. So will man die Stimmabgabe noch sicherer und transparenter gestalten als bisher, heißt es seitens der Stadt. Auch das Portal „Nasch Gorod“ (Unsere Stadt) setzt auf das Wir-Gefühl. Hier können die Bürger der Hauptstadt direkt mit den Behörden Kontakt aufnehmen, deren Dienstleistungen beurteilen und über die Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt mitentscheiden.

Die Infrastruktur für die Teilnahme an politischen Entscheidungen hat die Stadt Moskau geschaffen – doch nicht ohne Eigennutz. Laut einer Analyse der Universität der Sberbank half die Plattform „Aktiwnyj Graschdanin“ der Moskauer Stadtregierung, die sogenannte kreative Klasse anzusprechen, die sich im Netz frei bewegt und eher der Wählerschaft Alexej Nawalnyis zugeordnet wird. Bei der letzten Bürgermeisterwahl 2013 holte Nawalnyj 27 Prozent der Stimmen. Der „Aktiwnyj Graschdanin“ sollte also mit der Netzpolitik Nawalnyis konkurrieren, die online Massen mobilisiert und somit Bürgerengagement fördert.

Kulturpolitik

Auch in der Kulturpolitik setzte der Bürgermeister seine Akzente. „Charakteristisch für Sergej Sobjanins Amtszeit sind die Belebung des öffentlichen Raums und die Popularisierung von Kultur – insbesondere über die kulturelle Bespielung städtischer Parks. Sein Augenmerk gilt dabei nicht nur den großen Anlagen im Stadtzentrum, sondern auch den vielen kleineren Parks in den Wohnvierteln,“ fasst das Goethe-Institut Moskau die Kulturpolitik der vergangenen acht Jahre zusammen.

Da sich in den Kultur- und Erholungsparks laut öffentlicher Angaben im Jahr 2017 rund 118 Millionen Menschen aufhielten, ist Sobjanin sehr gut beraten, diese zu bespielen. Tatsächlich ist den Moskauern die Erweiterung der Parkflächen um kulturelle Aspekte wie zum Beispiel das kostenlose Sommerfreiluftkino sicher nicht entgangen.

Zur Morgenstund sitzen vor der Freiluftkinoleinwand mit offenen Mündern Kinder und weisen auf einen weiteren Schwerpunkt der vergangenen Amtszeit hin: die verstärkte kulturelle Einbindung der kleinen und Kleinsten. Unterdessen erinnern Moskaus Boulevards an halbe Historientheater. Hinsichtlich der „Popularisierung“ der Kunst beschert die Wahl Moskau einen besonderen Sommer.

Die Stadt hat eine reiche Kulturlandschaft

Sobjanin regierte in den vergangen acht Jahren in einer Stadt, deren traditionelle kulturelle Infrastruktur derjenigen eines London oder Paris vergleichbar ist: Moskau hat 1500 Bibliotheken, Paris 830, London 383. Paris hat 353 Theater, Moskau 270, London 214. Nach öffentlichen Angaben gehen 50 Prozent der Moskauer regelmäßig in die Kulturparks, 40 Prozent ins Theater, 16 Prozent in die Bibliothek. Im Durchschnitt besucht jeder Moskauer fünf Mal im Jahr ein Museum, ein Theater oder eine Konzerthalle. Russland hat sowohl historisch betrachtet als auch heute eine außergewöhnlich substanzvolle, großartige Kultur.

Es stellt sich die Frage, wie es möglich ist, dass Moskau in Bezug auf seine internationale Ausstrahlung und Anziehungskraft hinter Städten wie London und Paris zurückbleibt. Sicher ist in einigen Medien eine Negativkampagne zu verzeichnen. Wenn jedoch nach dem nicht wegzuleugnenden Schock der Verhaftung Kyrill Serebrennikows für einzelne Akteure der kritischen kulturellen Avantgarde Bedenken relevant werden, mit öffentlichen Geldern zu arbeiten und andere mutmaßen, Entlassungen wie jüngst bei einem Radiosender seien in mit dem verhafteten Ausnahmetalent sympathisierenden, kritischen Einstellungen zu suchen, färbt auch dies die Atmosphäre und möglicherweise die inhaltliche Qualität der kulturellen „Bespielung“ und dann hat die große Kampagne für freie, kritische und selbstkritische Meinungsäußerung in der Kunst Moskaus noch nicht begonnen.

Sobjanin

Open-Air Kino im Gorki-Park /Foto: RIA Novosti

Sozialpolitik

Im Jahr 2011 wurde eine Medizinreform in Gang gesetzt, die selbst Sergej Sobjanin mittlerweile zumindest teilweise bereuen dürfte. Denn unter dem Stichwort „Optimierung“ wurden viele Krankenhäuser zusammengelegt oder geschlossen. Durch die Konzentration medizinischer Einrichtungen in Leuchtturmeinrichtungen können viele Menschen nicht mehr wohnortsnah versorgt werden.

Dieser Schritt stieß in der Bevölkerung auf Unverständnis und führte zu Protesten. Denn die verbliebenen Einrichtungen sind oft überfüllt. Auch das neu eigeführte elektronische Anmeldesystem konnte bisher nicht die gewünschte Entspannung schaffen. Viele Menschen beklagen sich, dass sie trotz Termin bis zu zwei Stunden in den Polikliniken warten müssen und Fachärzte nicht direkt, sondern erst nach vorheriger Überweisung durch einen Allgemeinarzt, konsultieren können.

Auf der anderen Seite kann die Medizinreform auch Erfolge vorweisen. So ist dank der Investition in moderne Gerätschaften die durchschnittliche Lebenserwartung seit dem Amtsantritt Sergej Sobjanins um 3,7 Jahre auf 77,9 Jahre gestiegen. Im Jahr 2020 geborene sollen bereits 80 Jahre alt werden.

Pro-Kopf-Ausgaben gehen zurück

Für dieses Jahr sind im Haushalt der Stadt 410 Milliarden Rubel für Soziales vorgesehen (5 Mlliarden Euro). Aus dem Rathaus heißt es dazu, dass dies einer Verdoppelung seit 2011 entspricht. Auch wenn die nackten  Zahlen stimmen werden, hat die Wirtschaftsgeografin Natalja Subarewitsch von der Higher School of Economics die Ausgaben nachgerechnet und kommt zu dem Ergebnis, dass trotz aller Ankündigungen die Ausgaben Moskaus im sozialen Sektor im gesamtrussischen Vergleich zurückgegangen sind.

So wurde im Jahr 2009 in Moskau pro Kopf 1,8 Mal mehr für die Bildung ausgegeben als im Rest Russlands, in den Jahren 2015 und 2016 lag dieser Wert jedoch nur noch beim Faktor 1,2. Auch bei den Gesundheitsausgaben gibt es einen ähnlichen Trend.

Wurde in Moskau 2010 für die medizinische Versorgung im Schnitt doppelt so viel ausgegeben wie anderswo, war es 2015 nur noch das Anderthalbfache. Und für die soziale Absicherung gab das Rathaus 2017 1,8 Mal mehr pro Kopf aus, als im Rest Russlands. Unter dem alten Bürgermeister Juri Luschkow war es noch das 2,8-Fache. Auch die Rentenzuschüsse, die Sergej Sobjanin gerne anpreist, scheinen kritikwürdig. So wurde unter Luschkow bis zum anderthalbfachen des Existenzminimums gezahlt. Sobjanin optimierte diese Zulagen und fixierte eine Obergrenze, bis zu der bezahlt wird. Dadurch konnten die Ausgaben im Vorjahr um fast sechs Prozent reduziert werden.

Sicher hebt sich die Moskauer Sozialpolitik trotz aller Kritik qualitativ vom Rest Russlands ab. Für die Moskauer zählt indes einzig, dass sie sich verschlechtert, was vor dem Hintergrund des Reichtums der Stadt für viele Einwohner Fragen aufwirft.

Gehälter sollen angehoben werden

Dieses potentielle Konfliktfeld hat Sobjanin mittlerweile identifiziert und versucht mit Versprechen gegenzusteuern. So kündigte er Ende 2017 an, die Mindestrente auf 17 500 Rubel (220 Euro) anzuheben, alleinstehende Mütter sollen 15 000 Rubel (190 Euro) erhalten und die Zuwendungen für Kinder aus armen Familien sollen um das Zwei- bis Fünffache steigen.

Für das Wahljahr 2018 wurde das Programm „Sozialer Schutz“ aufgelegt. Ein großer Teil des Geldes ist für Gehaltserhöhungen vorgesehen. So sollen Ärzte bis zu 120 000 Rubel (1500 Euro) bekommen, 40 Prozent mehr als noch 2016. Und auch an die Lehrer wird gedacht. Wer unter 75 000 Rubel (950 Euro) verdient, darf auf eine Zulage hoffen.

Und zu zeigen, dass sich auch in der Medizin demnächst etwas ändern soll, wurde kurz vor der Wahl mit der Umgestaltung der Empfangsbereiche in einigen Krankenhäusern begonnen.

Moskau hat es in den letzten Jahren verstanden, seine stets reichlich vorhandenen finanziellen Mittel rational und zielgerichtet einzusetzen. Die Entwicklungen zeigen, dass die Stadt in einigen Bereichen dabei ist, mit anderen Metropolen wie New York, Paris oder London gleichzuziehen oder sie gar zu überholen. Und es ist nicht abzusehen, dass das Modernisierungstempo nachlassen wird.

Fabiane Kemmann, Katharina Lindt, Tino Künzel, Daniel Säwert

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