Nebendarsteller der russischen Politik und ihre Rollen

Das nennt man Stabilität: Selbst in der zweiten Reihe der russischen Politik geben dieselben Leute den Ton an wie teils seit Jahrzehnten. Doch genau das macht sie so wertvoll.

In der Staatsduma (hier bei einer Sitzung im April) sind vier Fraktionen vertreten. Im Herbst stehen Wahlen an. (Foto: AGN Moskwa)

Es scheint eine Ewigkeit her. Am 14. Februar 1993 wurde die Kommunistische Partei der Russischen Föderation gegründet. Erster Vorsitzender des Zentralkomitees: ein gewisser Gennadij Sjuganow, damals 48 Jahre alt. 1996 wäre er fast russischer Präsident geworden. Nur eine verzweifelte Kampagne zu Gunsten seines Gegners Boris Jelzin und Warnungen vor der Rückkehr der Sowjetunion sorgten dafür, dass Jelzin im zweiten Wahlgang dann doch halbwegs deutlich die Oberhand behielt.

Unlängst wurde dieser Sjuganow als Parteichef der russischen Kommunisten wiedergewählt. Inzwischen ist er 76 Jahre alt und kämpft schon lange nicht mehr um die Macht. Dreimal ist er nach 1996 noch bei Präsidentschaftswahlen angetreten und hat jeweils den zweiten Platz belegt. Auch seine Partei ist ewiger Zweiter. Bei der letzten Dumawahl zog sie mit 19 Prozent der Stimmen ins Parlament ein. Seine wütendste Rede in diesem Jahr hat Sjuganow gehalten, als er nicht etwa auf den Kreml und dessen Partei „Einiges Russland“ schimpfte, sondern auf Alexej Nawalny.

Formell die Nummer drei unter den Parteien in Russland ist die sogenannte Liberal-Demokratische Partei von Wladimir Schirinowskij, einem weiteren Fossil der russischen Politik. Seit der Gründung der Partei 1992 ist er ihr Vorsitzender. Als Schirinowskij Ende April 75 wurde, verlieh ihm Präsident Wladimir Putin den Orden „Für Verdienste ums Vaterland“ ersten Grades.

Und dann wäre da noch Sergej Mironow, Vorsitzender des „Gerechten Russlands“, der graumäusigsten unter den Parlamentsparteien, die sich unlängst mit einigen anderen zusammengeschlossen hat. Mironow ist 68 Jahre alt. Russische Wähler würden sich vermutlich schwertun, auch nur eine Position seiner Partei oder einen Standpunkt des Vorsitzenden zu benennen. Doch das Staatsfernsehen sorgt zuverlässig dafür, dass auch Mironow nicht in Vergessenheit gerät. Denn er wird noch gebraucht.

Die „Systemopposition“ ist in Russland dazu da, den Mächtigen den Rücken freizuhalten. Die Betonung liegt auf System, nicht auf Opposition. Sjuganow, Schirinowskij und Mironow sollen die herrschenden Verhältnisse nicht in Frage stellen, sondern stabilisieren, indem sie unterschiedliche Zielgruppen einfangen. Blockflöten nannte man so etwas in der DDR.

Gleichzeitig sind viele Millionen Russen parlamentarisch überhaupt nicht repräsentiert. Ihre Interessenvertreter werden systematisch ins Abseits gedrängt: nicht zu Wahlen zugelassen, diskreditiert, weggesperrt.

Im Schaufenster des russischen Politgeschäfts ist derweil über Jahre und Jahrzehnte alles beim Alten. Die Systemoppositionellen haben sich mit ihrer dekorativen Rolle bestens arrangiert. Und sie kopieren das Modell Putin von der unersetzlichen und unbestrittenen Führungsfigur, in deren Schatten der Profilierung nicht nur möglicher Konkurrenten, sondern auch Mitstreiter enge Grenzen gesetzt sind. So wie bei Putin, der nach einer Verfassungsänderung bei den Präsidentschaftswahlen 2024 mit dann 71 Jahren erneut antreten kann, ist auch bei den Nebendarstellern vom Dienst kein Nachfolger in Sicht.

Tino Künzel

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