Plakat von Abtreibungsgegnern in Russlands Provinz im Jahr 2011: „Das Land kann nicht erblühen, das seine Kinder tötet.“ / RIA Novosti
Als Deutschland am 3. Oktober den Tag der Deutschen Einheit unter strömenden Regen feierte, gingen überall in Polen Frauen auf die Barrikaden. Statt zur Schule, in die Vorlesung oder zur Arbeit zu gehen, strömten Hunderttausende auf die Straßen, um gegen einen Gesetzesentwurf zu protestieren, welcher Abtreibung komplett verbieten sollte. Dieser wurde auf Initiative der Bürgerbewegung „Stoppt Abtreibungen!“ ins Parlament eingebracht. Weltweit solidarisierten sich Frauen und Männer im Netz mit dem „Schwarzen Protest“, der so genannt wurde, weil die Teilnehmer in Schwarz gekleidet waren. Auch in Russland.
Der massive Protest und der Druck von außen hat sich ausgezahlt. Die mit absoluter Mehrheit regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die den Entwurf zunächst unterstützt hatte, ruderte zurück. Letzte Woche wurde der Gesetzesentwurf abgelehnt. Selbst Umfragen zeigten, dass 74 Prozent der Bevölkerung eine Verschärfung ablehnen und lieber beim Status Quo bleiben möchte. Und der ist, beileibe nicht der liberalste. Polen hat eines der strengsten Abtreibungsgesetze Europas. Es sieht vor, dass eine Abtreibung nur in drei Fällen möglich ist: Nach einer Vergewaltigung, wenn das Leben der Schwangeren bedroht ist oder bei einer schweren gesundheitlichen Schädigung des Kindes. Und nur dann kann der Arzt eine Abtreibung vornehmen, sonst macht er sich strafbar.
Solch ein Szenario wünscht sich der orthodoxe Patriarch von Moskau und der ganzen Rus auch für Russland. Just in dem Moment, als in Polen die Debatte über ein Abtreibungsverbot die Gemüter hochkochen ließ, unterschrieb Kyrill I. ein russisches Pendant zur polnischen Petition. Initiiert hatte es eine Bürgerbewegung, die sich „Für das Leben“ nennt und Abtreibungen generell verbieten möchte. Und es ist nicht das erste Mal, dass sich das Kirchenoberhaupt, wenn es um den Schutz der Familie gehen soll, politisch einschaltet. Kyrill hatte bereits 2015 in einer Ansprache vor der Duma die Abtreibungen als eines der größten Probleme Russlands bezeichnet. Die „Tötung ungeborener Kinder“ sei eine schwere Sünde, so der Patriarch.
Der Ruf nach einem Verbot kommt gelegentlich auch aus den Reihen der Duma. Schon 2013 hat die konservative Abgeordnete Jelena Misulina versucht, eine Gesetzesänderung in die Wege zu leiten. So sollten Schwangerschaftsabbrüche nicht mehr staatlich finanziert werden. Doch ihr Vorstoß scheiterte. Aktuell durchläuft ein anderer Vorschlag von ihr die Instanzen der russischen Legislative: ein Verbot von Babyklappen.
Russland war 1920 das erste Land der Welt, das Abtreibungen legalisiert hat. Es ist auch das Land, das weltweit die Abtreibungsstatistik anführt. Knapp eine Million Schwangerschaftsabbrüche wurden letztes Jahr offiziell registriert. Doch Experten zufolge liegt die Dunkelziffer weitaus höher. Im Vergleich dazu: Deutschland verzeichnete 2015 etwa 100 000 Abtreibungen. Die Gründe für die hohe Abtreibungsrate sind vielfältig. Ein mangelnder Zugang zu Sexualaufklärung und Verhütung tun ihr Übriges.
Obwohl sich die Kirche und der Kreml traditionellerweise einer Meinung sind, scheinen beim Thema Abtreibungsverbot die Meinungen auseinander zu gehen. Zwar möchte die konservative Regierung die hohe Abtreibungsrate aus Gründen der Demografie in den Griff bekommen, es komplett zu verbieten, wäre aber nicht im Sinne der Regierung. Zum einen, weil es einen medizinischen Widerstand gibt. Solch ein Einschnitt würde illegale Praktiken erhöhen und eine Gefahr für die Gesundheit der Schwangeren darstellen, so Gesundheitsministerin Weronika Skworzowa zum Radiosender „Goworit Moskva“. Zum anderen, könnte ein ernstgemeintes Abtreibungsverbot seitens der Regierung genauso zum Politikum werden wie in Polen. Massive Proteste auf der Straße wären in Zeiten der Krise das Letzte, was sich der Kreml wünschen würde. Auch eine Umfrage des Meinungsinstituts Lewada zeigt, dass die Mehrheit der Bevölkerung solch einem Vorstoß ablehnend gegenübersteht.
Katharina Lindt
