Der Rücktritt des Gouverneurs der Region Kursk, Alexej Smirnow, und seine anschließende Inhaftierung waren zwar im Informationsfluss präsent, wurden aber nicht zu einer Sensation. Irgendjemand musste sich für den Durchbruch der ukrainischen Armee auf russisches Territorium in der Kursker Oblast verantworten. Parallel dazu sind in den letzten Jahren aber auch Prozesse gegen sehr hochrangige Beamte und Militärs an der Tagesordnung.
Säuberung im Ministerium
In diesem Zusammenhang sei an die buchstäbliche Säuberung des Verteidigungsministeriums erinnert. Vor einem Jahr, am 24. April 2024, wurde der stellvertretende russische Verteidigungsminister Timur Iwanow festgenommen und am nächsten Tag unter dem Vorwurf der Bestechung verhaftet. Es folgte die Entlassung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Am 9. Mai 2024 nahm er noch an der Parade auf dem Roten Platz teil, aber am 12. Mai wurde er durch den Wirtschaftswissenschaftler Andrej Belousow ersetzt. Danach verloren viele führende Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums ihre Posten und gerieten auf die Anklagebank.
Nur elf Monate
Vielleicht kann das Wort „Säuberung“ den Wechsel an der Spitze der Regionen nicht beschreiben, aber es ist offensichtlich, dass das Amt des Gouverneurs russische Beamte nicht in die Kategorie der Unberührbaren stellt. Der Fall von Alexej Smirnow ist keineswegs der einzige. Dennoch ist er bemerkenswert.
Der 12. Mai 2024 erwies sich nicht nur für Verteidigungsminister Schoigu als Unglückstag. An diesem Tag hat Wladimir Putin Alexej Smirnow zum Interimsgouverneur der Region Kursk ernannt, und am 16. September, nachdem er die Wahl gewonnen hatte, trat er sein Amt als Gouverneur an.
Zwischen diesen Ereignissen drangen die ukrainischen Streitkräfte in das Gebiet ein, das Gouverneur Smirnow anvertraut worden war, was sich auf seine Karriere unweigerlich auswirken musste. Bereits am 5. Dezember 2024 akzeptierte der russische Staatschef Wladimir Putin den Rücktritt des Gouverneurs, und am 15. April 2025 wurde Smirnow wegen Betrugsverdachts festgenommen. Ein Gericht in Moskau ließ den ehemaligen Gouverneur unter dem Vorwurf der Veruntreuung von Haushaltsmitteln für den Bau von Verteidigungsanlagen verhaften. Der Schaden wird auf 800 Millionen Rubel (mehr als 8,5 Millionen Euro) geschätzt. Von Smirnows Amtsantritt bis zu seiner Verhaftung vergingen elf Monate.
Betrübliche Statistik
Seit 1996 haben die russischen Ermittlungsbehörden Strafverfahren gegen 36 Regionalchefs, darunter 20 amtierende Gouverneure, eingeleitet, hat die Nachrichtenagentur TASS nachgezählt. Allerdings wurde erst 2006 ein amtierender Regionalchef verhaftet. Es war Alexej Barinow, der Leiter des Autonomen Bezirks der Nenzen.
In allen Strafverfahren gegen die Gouverneure wurden 19 Personen für schuldig befunden: 13 erhielten Gefängnisstrafen, sechs wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt. Gegen vier Gouverneure der Regionen wurden nach ihrer Verhaftung neue Strafverfahren eingeleitet. Dies gilt für Alexander Choroschawin (Gebiet Sachalin), Nikita Belych (Gebiet Kirow), Wjatscheslaw Gaiser (Republik Komi) und Sergej Furgal (Region Chabarowsk).
Die höchste Strafe erhielt der Chabarowsker Ex-Gouverneur Sergej Furgal: 22 Jahre in einer Strafkolonie. Die Verhaftung von Furgal löste in der Region heftige Proteste aus. Seine Unterstützer bezeichneten das Verfahren gegen ihn als politisch motiviert. Das Gleiche galt für Nikita Belych: Er selbst bezeichnete die Klage gegen ihn als erfunden.
Goscha Haimow
