Michail Gorbatschow und Ronald Reagan bei der Unterzeichnung des Washingtoner Vertrags über nukleare Mittlestreckensysteme 1987 /Foto: wikicommons
Das gesprochene Wort kann eine mächtige Waffe sein und das Vertrauen in Beziehungen erheblich erschüttern. Dies hat unlängst die britische Premierministerin Theresa May ein weiteres Mal bewiesen, als sie im Fall der Vergiftung des ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal Russland des Angriffs auf Großbritannien bezichtigte.
Die Brandrede Mays reiht sich damit ein in eine Reihe von Reden, die Zäsuren in der Beziehung zwischen Russland und dem Westen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs darstellen. Dazu gehören Reden, wie die berühmte Fulton-Rede Winston Churchills, die den Beginn des Kalten Krieges markierte, ebenso wie die Reden Michail Gorbatschows, der mit seinem „gemeinsamen Haus“ diesen Krieg beendete. Aber auch die Münchner Rede Wladimir Putins, der die Weltordnung nach dem Ende des Kalten Kriegs scharf kritisierte.
Winston Churchill teilt die Welt
Winston Churchill während seiner Rede in Fulton /Foto: wikicommons
Den Auftakt bedeutender Reden bildet die als „Fulton-Rede“ bekannt gewordene Ansprache des ehemaligen britischen Premierministers Winston Churchill, die er am 5. März 1946 an einem College im US-Bundesstaat Missouri vor 3000 Menschen hielt.
Für Churchill war die Gestaltung der Welt nach dem Zweiten Weltkrieg eine Herzensangelegenheit. Sein Standpunkt war eindeutig. Schon vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs hatte ihn das wachsende Ansehen der Sowjetunion sehr beunruhigt. Er verstand die Anti-Hitler-Koalition zwischen den Westmächten und der Sowjetunion in allererster Linie als Unterbrechung der historischen Auseinandersetzung, die mit der Oktoberrevolution 1917 ihren Anfang nahm.
An jenem Märztag führte Winston Churchill eine Metapher ein, die zu einem Synonym für den sich anbahnenden Kalten Krieg werden sollte. Der ehemalige britische Premierminister sprach vom „Eisernen Vorhang“. Dieser zog sich von Stettin bis nach Triest quer über den europäischen Kontinent. Zwar gestand er ein, dass der Sowjetunion nicht an einem neuen Krieg gelegen war. Dennoch wolle Moskau „die Früchte des Kriegs und die unbeschränkte Ausdehnung seiner Macht und die Verbreitung seiner Doktrin“, sagte Churchill.
Fulton wird zur Grundlage der Außenpolitik der USA
Und, so führte Churchill weiter aus, bewunderten die Russen nichts so sehr wie Kraft und Macht. Militärische Schwäche verachteten sie hingegen. Daraus folgerte er, dass die „alte Doktrin des Gleichgewichts der Mächte etwas Ungesundes“ sei und der Westen sich anstrengen müsse, Mittel „zur Schaffung von Freiheit und Demokratie in allen Ländern“ zu mobilisieren.
In der Sowjetunion wurde die Rede negativ aufgenommen. Josef Stalin zeigte sich über Churchills Äußerungen erbost. Für den Staatschef war Churchill ein Kriegstreiber und Rassist, der die Theorie vertrete, „dass nur Englisch sprechende Völker vollwertige Nationen seien und die Herrschaft über die übrigen Völker der Welt übernehmen müssten.“
Für die USA dienten Churchills Äußerungen hingegen schon bald als Begründung ihrer Außenpolitik. Präsident Harry S. Truman sprach 1947 davon, dass fast jede Nation jetzt vor der Wahl zwischen zwei Systemen stehe. Diese sei aber oft nicht frei und müsse daher von den USA unterstützt werden. Die als Truman-Doktrin bekannt gewordene Forderung eröffnete die heiße Phase des Kalten Krieges.
Ronald Reagan erschafft das Reich des Bösen
Am 8. März 1983 verwendete der 40. Präsident der USA Ronald Reagan erstmals einen Begriff, der in abgewandelter Form Mitte der 2000er ein Comeback erleben sollte. Auf dem Höhepunkt des Kalten Kriegs bezeichnete er die Sowjetunion in einer Rede vor der Nationalen Vereinigung der Evangelikalen in Orlando als das „Reich des Bösen.“ Und dieses galt es zu bekämpfen. Die Dämonisierung anderer Staaten war keine Erfindung Reagans, allerdings gab er ihr durch die Stilisierung eines Kampfes zwischen „Gut und Böse“ eine neue Qualität.
Ronald Reagan gab die Entspannungspolitik seiner Vorgänger Richard Nixon und Gerald Ford auf. Er setzte stattdessen auf massive Aufrüstung, um das militärische Gleichgewicht wiederherzustellen. Es war die Zeit, in der die USA versuchten, die Pershing-II-Raketen in Europa zu stationieren. Dies versuchte die Sowjetunion zu verhindern und bekam dabei unerwartete Hilfe von der Friedensbewegung in Europa.
Der„Kreuzzug“ gegen den Kommunismus
Ronald Reagan forderte seine Zuhörer in Florida auf, sich hinter ihn, die USA und die Aufrüstung zu stellen und ihre „Stimme gegen jene zu erheben, die die Vereinigten Staaten in eine Position militärischer und moralischer Unterlegenheit bringen wollen.“ Der US-Präsident befand sich damals auf einem regelrechten „Kreuzzug“ gegen den Kommunismus und versuchte dafür alle Kräfte zu mobilisieren. Die Menschen sollen die „Antriebskräfte des Reichs des Bösen“ ignorieren, die den damaligen Rüstungswettlauf als „gigantisches Missverständnis“ bezeichneten. Sie sollten „sich auf diese Weise aus dem Kampf zwischen Richtig und Falsch, zwischen Gut und Böse zurückzuziehen“, so Reagan.
Aber, so militaristisch sich Ronald Reagan auch vor den Evangelikalen gab, ging es ihm letztendlich darum, in die Köpfe seiner Zuhörer einzudringen und ihnen klarzumachen, dass der wahre Kreuzzug im Glauben ausgetragen wird: „Ich habe immer daran festgehalten, dass der Kampf um die Welt, der jetzt stattfindet, niemals durch Bomben oder Raketen, durch Armeen oder militärische Macht entschieden werden wird. Die wirkliche Krise, vor der wir stehen, ist eine spirituelle“, so Reagan.
Die gealterte sowjetische Führung um Jurij Andropow war nicht in der Lage, die Rhetorik Ronald Reagans richtig einzuschätzen. Sie nahm die Worte des US-Präsidenten für bare Münze und erwartete jederzeit einen atomaren Erstschlag der USA. Nie war die Welt einem Atomkrieg näher, als im Jahr 1983. Aufgrund mangelhafter Technik kam es zu einer Reihe von Fehlalarmen. Nur der richtigen Interpretation eines solchen Alarms durch den Oberstleutnant Stanislaw Petrow ist zu verdanken, dass die Sowjetunion selbst keine Atomraketen abschoss.
Michail Gorbatschow baut ein gemeinsames Haus
Während seiner zweiten Amtszeit besuchte Ronald Reagan im Jahr 1988 Moskau. Auf die Frage, ob er immer noch glaube, dass die Sowjetunion das „Reich des Bösen“ sei, entgegnete der Präsident, dass es sich damals um „eine andere Zeit“ gehandelt habe. Dass sich die Meinung des konservativen Hardliners aus den USA so geändert hatte, könnte auch an Michail Gorbatschow gelegen haben, der seinerseits im Frühjahr 1987 Aufsehen erregte.
Dabei ging es nicht um eine bestimmte Rede, sondern um eine Wendung, die der Generalsekretär der KPdSU nach eigenen Angaben das erste Mal am 10. April 1987 in Prag verwendete. Michail Gorbatschow sprach an diesem Tag erstmalig vom „gemeinsamen europäischen Haus“, an dem man arbeiten müsse. Neu war dieser Ausdruck freilich nicht. Bereits Leonid Breschnew wählte zu Beginn der 1980er diese Worte. Allerdings wusste erst der Reformer Gorbatschow diese Wendung in ein politisches Konzept zu verwandeln.
Der sowjetische Staatschef erkannte, dass „die Weltgemeinschaft gegenwärtig mehr als jemals zuvor tiefgehenden Veränderungen“ unterliegt. Es sei an der Zeit, die Postulate des Kalten Kriegs, als Europa eine „Arena der Konfrontationen“, aufgeteilt in Einflusssphären war, in den Archiven verschwinden zu lassen. So Gorbatschow am 6. Juli 1989 vor dem Europarat in Straßburg. Die Sowjetunion sollte als friedlicher Partner wieder Teil der internationalen Gemeinschaft werden. Gorbatschow sah sie als „natürlichen Teil der europäischen internationalen politischen Struktur“.
Eine einmalige Chance für die Europäer
Mit dem Konzept des „gemeinsamen Hauses“ ging Gorbatschow auf die Westeuropäer zu und stärkte damit deren Bedeutung in der Außenpolitik der Sowjetunion, die hauptsächlich vom Verhältnis zu den USA geprägt war. Das „gemeinsame Haus“ solle den Europäern eine einmalige Chance eröffnen, beim Aufbau einer neuen Welt eine bedeutende Rolle einzunehmen. „Der gesamteuropäische Prozess ist eine Realität, und dass er voranschreitet.
Jetzt, da das 20. Jahrhundert in seine Schlussphase trete und der Kalte Krieg Vergangenheit werde, eröffne sich vor den Europäern tatsächlich eine einmalige Chance. Und zwar beim Aufbau der neuen Welt eine ihrer Vergangenheit, ihres wirtschaftlichen und geistigen Potentials entsprechende Rolle zu spielen, so Gorbatschow.
Die anfänglichen Reaktionen waren zurückhaltend. Der damalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher erinnerte sich, dass das Konzept des „gemeinsamen Hauses“ nicht das gebührende Echo in der Welt fand. Zudem fühlte und er sich mit seiner positiven Äußerung als „einsamer Rufer im Walde.“ Zu groß war für viele die Furcht vor einem wachsenden Einfluss Moskaus in Europa. Langfristig gesehen hat sich Gorbatschows Vision bewahrheitet. Und im Nachhinein wurde ihm die Anerkennung als Baumeister dieses Hauses zuteil, das vielen Europäern ein freies Leben ermöglicht.
Wladimir Putin übt scharfe Kritik
Wladimir Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 /Foto: wikicommons
Der Kalte Krieg schien vorbei zu sein, davon ging man zumindest im Westen aus. Doch im Februar 2007 befürchteten Beobachter einen Rückfall in die Zeiten der Konfrontation. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz war erstmals Russlands Präsident Wladimir Putin eingeladen. Und seine Rede sorgte für heftige Diskussionen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb über den Auftritt, dass man ihn in Zeiten des Kalten Krieges einen „Überraschungsangriff“ genannt hätte, und zwar einen erfolgreichen.
Im Kern kritisierte Russlands Präsident die Politik der USA und forderte eine größere Teilhabe seines Landes am internationalen Geschehen. Wladimir Putin sprach von einem Blockdenken und Doppelstandards, die als „Blindgänger“ des Kalten Kriegs hinterlassen worden seien. Der russische Präsident wandte sich gegen eine „unipolare“ Weltordnung mit den USA als unangefochtene Führungsmacht, die sich nicht an Regeln gebunden sehe und zunehmend Gewalt anwende.
Die Welt sei dadurch noch unsicherer geworden. Um eine Destabilisierung der internationalen Beziehungen zu verhindern, müsse eine multilaterale Ordnung mit klaren Regeln aufgebaut werden. Das Gewaltmonopol müsse einzig und allein bei den Vereinten Nationen liegen und nicht von der NATO oder der Europäischen Union übernommen werden, so Putin weiter.
Die Münchner Rede sollte den Westen wachrütteln
Die Münchner Rede Wladimir Putins war eine bewusste Provokation, in der Hoffnung, dass sich wirklich etwas verändert. Putin hatte sich seit seinem Amtsantritt darum bemüht, als gleichberechtigter Partner in der Welt wahrgenommen zu werden, was ihm allerdings verwehrt blieb. In München wollte der russische Präsident in erster Linie gehört werden und die westlichen Staaten aufrütteln.
In der Folge änderte sich die öffentliche Wahrnehmung Russlands im Westen grundlegend. Zuvor galt das Land eher als potentieller Verbündeter bei der Lösung vieler internationaler Probleme. Anschließend überwog die Wahrnehmung von Russland als potentiellem Gegner oder als eines der zu lösenden Probleme. Allerdings gab es durchaus auch Stimmen, die der Meinung waren, dass die vorgebrachten Kritikpunkte durchaus richtig seien, der Vortragende jedoch der Falsche.
Theresa May verschärft die Lage erneut
Theresa May /Foto:wikicommons
Das Frühjahr scheint der Zeitpunkt zu sein, in dem denkwürdige Reden gehalten werden. Nach der Vergiftung des ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter mit dem Nervengift „Nowitschok“ hatte die britische Premierministerin Theresa May sehr schnell den Schuldigen erkannt und benannt. Vor dem britischen Unterhaus holte May am 12. März zu einem Rundumschlag aus. Sie beschuldigte Russland des „höchstwahrscheinlichen“ Angriffes auf Großbritannien. Oder aber des Kontrollverlustes über sein Giftarsenal, wodurch dieses in fremde Hände gelangt sei. In jedem Fall handele es sich bei der Attacke auf Skripal um eine perfide Tat, da so die gesamte britische Bevölkerung dem Nervengift ausgesetzt sei, so May.
Die Premierministerin glaubte, in dem Giftanschlag einen „Rückfall in altbekannte Muster staatlicher russischer Aggressionen“ erkannt zu haben. Sie stellte diesen in eine Reihe mit der Ermordung des ehemaligen russischen Agenten Alexander Litwinjenko im Jahr 2006 und der Angliederung der Halbinsel Krim vor vier Jahren.
Ein Ultimatum gegen jede Regel
Was folgte, war ein Ultimatum an Russland, sich schuldig zu bekennen. In in seiner Kürze von einem Tag war es wohl einmalig widersprach geltenden internationalen Regeln. Ein Vorwurf, wie ihn Theresa May hervorbrachte, unterliegt der Chemiewaffenkonvention. Diese räumt dem Beschuldigten zehn Tage ein, um auf die Vorwürfe zu reagieren. Für Beobachter stand die Vermutung im Raum, dass beiden Seiten durchaus an einer verbalen Eskalation gelegen sei. Die britische Premierministerin sei innenpolitisch geschwächt und der russische Präsident wolle kurz vor der Wahl sein Land zusammenschweißen.
In einer ersten Stellungnahme zur Causa Sergej Skripal sprach Russlands Präsident Wladimir Putin von einer „Tragödie“. Das russische Außenministerium bezeichnete den Auftritt Theresa Mays als eine „Zirkusnummer“. Es handele sich hierbei um eine weitere politische Kampagne gegen Moskau, so eine Sprecherin.
Mittlerweile hat sich das Verhältnis so weit abgekühlt, dass eine Reihe westlicher Staaten, darunter auch Deutschland, Sanktionen gegen den Kreml beschlossen und mit der Ausweisung russischer Diplomaten begonnen hat. Moskau hat angekündigt, diese Maßnahme im selben Umfang zu erwidern und hat in einem ersten Schritt bis auf Weiteres das British Council geschlossen.
Daniel Säwert
