Seit zwei Jahren ist Dirk Wiese (36) Koordinator der Bundesregierung für zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft. Die Amtszeit des SPD-Politikers läuft noch bis 2022. Was wurde im Verhältnis zu Russland bisher erreicht? Eine Halbzeitbilanz.
Russland und das Ausland trennt schon lange kein eiserner Vorhang mehr. Im Gegenteil: Noch nie konnten russische Staatsbürger so viele Länder ohne umständliche Visaformalitäten bereisen wie heute, allein seit Jahresbeginn sind acht hinzugekommen. Aber durchlässiger werden die Grenzen nicht überall.
Ab 11. Juni dürfen nun auch die Ukrainer visafrei in den Schengen-Raum einreisen, zuletzt war bereits für Georgier und Moldawier die Visapflicht abgeschafft worden. Ist es naiv, in diesem Zusammenhang mal wieder die Frage zu stellen, wie es Europa eigentlich mit den Russen hält? Wir haben bei deutschen Parteien nachgefragt: Visafreiheit für Russland – jetzt?
Anlässlich der MDZ-Ausgabe Nummer 444 erinnern wir uns, was in 111, 222 und 333 – also vor fünf, zehn und fünfzehn Jahren – in Russland und Moskau los war.
Sieben ehemalige Mitglieder der Sowjetunion machen es vor, nun zieht Weißrussland nach. Mittlerweile erlaubt die Mehrheit der Ex-Sowjetstaaten deutschen Staatsbürgern die Einreise ohne Voranmeldung.
Die Stadt Moskau denkt laut darüber nach, Ausländern bis zu drei Tage visafreien Aufenthalt zu gewähren. Ein entsprechender Vorschlag liegt bereits dem Außenministerium vor. In der gegenwärtigen politischen Großwetterlage ist die Idee aber wohl zu schön, um wahr zu werden.
