Braucht es bald eine behördliche Genehmigung für einen Kochkurs auf YouTube? Für den Vortrag eines ausländischen Forschers an einer Universität? Das befürchten Wissenschaftler und Macher von Bildungsangeboten in Russland derzeit. Grund dafür ist ein Antrag zur Änderung des russischen Bildungsgesetzes.
In russischen Hostels lässt es sich aushalten. Meist sind sie neu, freundlich eingerichtet – und dazu spottbillig. Auch ein unlängst in Kraft getretenes Gesetz, dem von Kritikern verheerende Folgen prophezeit wurden, scheint der Branche nichts anhaben zu können.
Der 3. Mai ist ein gewöhnlicher Arbeitstag für Journalisten weltweit – aber auch ein besonderer, nämlich der Internationale Tag der Pressefreiheit. Russland gilt auf diesem Gebiet als schwarzes Schaf, „Reporter ohne Grenzen“ führt das Land auf Platz 149 in seiner Rangliste der Pressefreiheit. Aber wie frei fühlen sich russische Journalisten selbst? Die MDZ hat im Vorfeld des Aktionstages einige in Moskau befragt.
Die Duma hat ein Gesetz zum Kampf gegen die organisierte Kriminalität verabschiedet. Demnach können künftig sogenannte „Wory w Sakone“ – Diebe im Gesetz – allein für ihre Führungsposition in der kriminellen Welt verurteilt werden. Doch was ist ein „Wor“ eigentlich?
Es scheint, als könne man in Russland schnell mit dem Gesetz in Konflikt kommen. Und wer vor Gericht steht, den erwarten oft hohe Strafen. Denn die Gesetzgebung ist sehr streng und die Justiz zumeist unnachgiebig. Doch es gibt auch Fälle, in denen mögliche Strafen herabgesetzt werden.
Seit Jahren haben Facebook, YouTube und Co. in Russland mit Auflagen zu kämpfen. Auf die LinkedIn-Sperre Ende 2016 wäre unlängst beinahe die des Messengers Telegram gefolgt. Ein neues Gesetz blockiert nun auch den letzten Schleichweg zu gesperrten Webseiten: über VPN-Dienste.
