Moldau: Neue alte Ausrichtung?

Mit seinem offiziellen Amtsantritt wurde Igor Dodon am 23. Dezember zu Moldaus erstem direkt gewählten Präsidenten seit 20 Jahren – dieser fuhr direkt nach Moskau. Und der erste Auslandsbesuch eines neuen Präsidenten sagt immer etwas über die künftige Außenpolitik aus. Verabschiedet sich die Ex-Sowjetrepublik jetzt von Europa?

IGOR DODON 1 FLICkr_Sasha Dudkina

Der am Igor Dodon bei einer Rede vor der moldawischen Volkskammer. Er wurde am 23. Dezember als Nachfolger von Nikolaj Timofti und achter Präsident seit der Unabhängigkeit vereidigt / Foto: Sascha Dudkina

Moldau begann seine Annäherung an die EU 2009 nach einem kurzen „moldawischen Maidan“. Seitdem gab es Parlamentsauflösungen, vorgezogene Wahlen sowie Perioden ohne Regierung, weil entweder kein Präsident oder kein Premier gefunden wurde. Zweimal schlossen sich mehrere Regierungsparteien zur „Allianz für europäische Integration“ zusammen. Aber tatsächlich konzentrierte sich nahezu die gesamte politische Macht der Republik in den Händen des Oligarchen Wlad Plochotnjuk.

Die „Eurointegratoren“ erreichten 2014 zwar eine Aufhebung der Visumpflicht in die EU. Dann stellte sich heraus, dass die Moldauer dieses „Geschenk“, von dem ihre ukrainischen Nachbarn bis heute träumen, gar nicht brauchen. Jahrelang sollen täglich 106 Staatsbürger das laut Weltbank ärmste Land Europas verlassen haben. Dies entspricht über 38 000 Auswanderern pro Jahr – und das bei einer Gesamtbevölkerung von drei Millionen.

Diese Zahlen nannte im Herbst vergangenen Jahres der damalige Präsidentschaftskandidat Igor Dodon, gleichzeitig Vorsitzender der sozialistischen Partei, im Wahlkampf. Er versprach sowohl die Wiederaufnahme der strategischen Partnerschaft mit Russland als auch gute nachbarschaftliche Beziehungen mit der EU. Und er gewann damit beim ersten und zweiten Wahlgang. Mit seinem offiziellen Amtsantritt am 23. Dezember wurde er Moldaus erster direkt gewählter Präsident seit 20 Jahren. Zuvor war der Staatschef immer vom Parlament bestimmt worden.

„Wir haben viele Probleme, die wir mit Russland lösen müssen“, sagte er nach den Wahlen gegenüber der DW. „Aber ich bin weder pro-russisch noch pro-westlich. Ich bin ein moldauischer Politiker, ein Verfechter unserer Staatlichkeit.“ Und so startete er ins Amt: Vom Administrationsgebäude ließ er die EU-Flagge entfernen, auf der offiziellen Präsidenten-Webseite wurde Rumänisch durch Moldawisch ersetzt. Anfang Januar traf sich erstmals seit acht Jahren ein Staatschef Moldaus mit dem Oberhaupt Transnistriens, der international nicht anerkannten Republik am östlichen Dnjepr-Ufer. Natürlich kann ein einziges Treffen keine jahrzehntealte Konflikte lösen, aber immerhin Hoffnung auf einen neuen Dialog geben.

Am 17. Januar traf sich Dodon in Moskau mit Wladimir Putin. In der anschließenden Pressekonferenz kündigte er an, dass das 2014 von der Republik Moldau unterschriebene Abkommen mit der EU nach den nächsten Parlamentswahlen aufgehoben werde. „Ich habe mich mehrmals gegen die Ratifizierung dieser Vereinbarung ausgesprochen“, so Dodon. „Sie enthält keinerlei Vorteile für Moldau. Wir haben den russischen Markt verloren, und gleichzeitig ist auch unser Export in die EU geschrumpft. Wir haben gar nichts davon.“

Von Olga Silantjewa

Kommentare

Kommentare