Von Simone Brunner (n-ost)
Die Stadt Horliwka, eine Autostunde nördlich von Donezk. Alte Frauen stehen vor einer ehemaligen Bankfiliale Schlange, sie warten auf die Auszahlung ihrer Renten, als der Konvoi mit den gepanzerten Autos und den wehenden Fahnen der OSZE im Stadtzentrum vorfährt. Matthias Kock, Teamleiter des OSZE-Stützpunktes in Horliwka, mischt sich unter die Leute. Sofort bildet sich eine Menschentraube um ihn. Eine Mitarbeiterin übersetzt, über welche Nöte die Bewohner klagen.
Die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit, kurz OSZE, sind seit zwei Jahren in der Ostukraine im Einsatz. Sie sollen den Abzug schwerer Waffen und die Feuerpause überwachen. Das Minsker Friedensprotokoll schreibt eine Pufferzone von 30 Kilometern zwischen den Stellungen der ukrainischen Armee und der pro-russischen Separatisten entlang der Kontaktlinie vor.
In jüngster Zeit sind sich die Konfliktparteien aber wieder gefährlich nahe gerückt. Hunderte Explosionen werden von der OSZE jeden Tag gezählt. „Eine hohe Zahl von Verstößen gegen die Waffenruhe“ – mit diesen Worten beginnen wieder die täglichen OSZE-Berichte. Von den heftigsten Kämpfen seit dem vergangenen Herbst sprach auch der Leiter der Beobachtermission in der Ukraine, Ertugrul Apakan, in einem Statement. Anfang April gerieten fünf OSZE-Beobachter in Schowanka unter Beschuss, es war der zweite Beschuss innerhalb weniger Tage. Verletzt wurde niemand.
Lagebesprechung bei den Beobachtern der OSZE im Donbass. / Simone Brunner (n-ost)
In Horliwka sind die OSZE-Beobachter erst seit Kurzem fest stationiert. Im Dezember haben sie sich in einem Hotel auf zwei Stockwerken eingemietet. Den heutigen Besuch vor der Bank würde man im Managementsprech wohl eine vertrauensbildende Maßnahme nennen.
Während die Frauen über ihre Geldnöte klagen, kommt ein Mann und schimpft: „Was steht ihr hier herum? Eine Bekannte hat mir gerade am Telefon gesagt, dass ihr Haus in Saizewe bombardiert wird.“ Saizewe ist ein seit Wochen heftig umkämpftes Dorf, wenige Kilometer von Horliwka entfernt. Dort liegt auch ein Checkpoint zum Übergang in das ukrainisch kontrollierte Gebiet, der zuletzt wegen Beschuss tagelang geschlossen war. Die OSZE-Beobachter notieren die Adresse und fahren ab. „Es ist unsere Aufgabe, ihnen zuzuhören“, wird Teamleiter Kock das Zusammentreffen später kommentieren.
Das Misstrauen gegenüber der OSZE-Sondermission ist vor allem in den Separatistengebieten groß – genährt durch die russische Propaganda, die die Organisation aus 57 Mitgliedsländern, zu denen auch Russland gehört, als westlichen Spion schmäht. Der Separatisten-Militärsprecher Eduard Basurin wirft den Beobachtern mit ihren weißen Helmen und den blauen Jacken immer wieder öffentlichkeitswirksam vor, Beschuss durch ukrainische Streitkräfte zu wenig zu verfolgen. „Sie sehen alles einfach nur aus der Perspektive der Ukraine“, empört sich auch Oleg, ein Bewohner von Horliwka, der wenige Meter weiter über den Leninplatz schlendert. Manchmal schlägt die Stimmung sogar in Gewalt um, so wie im vergangenen Sommer, als es in Donezk einen Brandanschlag auf vier OSZE-Fahrzeuge gab.
Nach Aussagen der OSZE sind es aber gerade die pro-russischen Separatisten selbst, die die Beobachter an ihrer Arbeit hindern. „Immer wieder schränken die sogenannten Donezker und Luhansker Volksrepubliken den Zugang für OSZE-Beobachter ein, was unserem Mandat und der Minsker Vereinbarung widerspricht“, klagte dieser Tage der Vize-Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, Alexander Hug, auf einer Pressekonferenz.
Ernüchterung herrscht oft auch darüber, dass die OSZE-Beobachter – 600 auf beiden Seiten der Frontlinie – dann doch keine Friedenstruppe sind. „Sie schreiben einfach nur alles auf, aber was haben wir schon davon?“, fragt Galina, eine Rentnerin vor der Bank. „Sie können nur beobachten, aber entscheiden können sie nichts.“
