Arm trotz Arbeit: Millionen Russen bekommen nur den Mindestlohn von 123 Euro

Moskau strahlt und glitzert auch in der Krise, es wird gebaut, nach vorn geschaut. Die fetten Jahre sind vorbei, doch Russland ist reich genug, um sich das nicht anmerken zu lassen. Ein zweiter Blick offenbart: Die Armut hat erschreckende Ausmaße angenommen. Qualitativ und quantitativ.

Bettler in Uglitsch an der Wolga. Doch auch viele Arbeitende sind selbst nach offiziellen Zahlen bettelarm. / RIA Novosti

Das Moskauer Lewada-Zentrum hat kürzlich eine Umfrage zur russischen Geschichte veröffentlicht. Was die Russen stolz macht, wollten die Meinungsforscher wissen, und was sie beschämt. Auf der Habenseite nannten die Befragten vor allem den Sieg im Zweiten Weltkrieg, die Heimholung der Krim und die Rolle ihres Landes bei der Erschließung des Alls. Auch bei den historischen Tiefschlägen gab es einen klaren Favoriten unter den vorgegebenen Antworten, nämlich die Aussage: „Ein großes Volk, ein reiches Land – und doch leben wir ewig in Armut und Schäbigkeit.“ 54 Prozent halten das für treffend und Armut für eine Peinlichkeit, die Russlands unwürdig ist. Das ist die geringste Zahl, seit die Umfrage durchgeführt wird. 1999 waren es noch 79 Prozent, 2008 immerhin 69 Prozent, die der These zustimmten. Andererseits ist die Armut nach wie vor der mit Abstand größte Schandfleck, den die Russen ihrem Land attestieren.

Olga Golodez, in der russischen Regierung für Soziales zuständig, hat diesen Dauerbrenner gerade wieder ins Gespräch gebracht. Bei einem Sozialforum in Moskau sprach sie Mitte März von einem neuen Phänomen: Berufstätigkeit schützt vor Armut nicht. „Jene Armut, die wir heute im Lande haben und feststellen, ist eine Armut der arbeitenden Bevölkerung. Das ist eine ganz spezifische Erscheinung“, sagte Golodez.

Nun kennt man die „Working Poor“ natürlich auch im Westen. So ist zum Beispiel in Deutschland nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) jeder fünfte Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor beschäftigt. Zeitarbeit, Teilzeit, Mini- oder Midi-Jobs haben dazu geführt, dass die Zahl derer, die mit ihrem Einkommen gerade so auskommen oder dafür sogar mehrere Arbeitsverhältnisse eingehen müssen, stark gestiegen ist. Die russische Situation ist also gar nicht so einzigartig. Und doch hat sie ein sehr eigenes Gesicht.

Der gesetzliche Mindestlohn beträgt in Russland aktuell 7500 Rubel im Monat, das sind 123 Euro. Golodez beziffert die Zahl der russischen Arbeitnehmer, die in dieser Höhe entlohnt werden, auf 4,9 Millionen. Das sei ein unhaltbarer Zustand, so die stellvertretende Ministerpräsidentin: „Selbst ein Schulabgänger hat mehr verdient als das.“ Als Eurostat, das Statistikamt der EU, im Februar eine Übersicht über die Mindestlöhne in Europa veröffentlichte, ging ein Raunen durch die sozialen Netzwerke in Russland. Demnach kommt ein Arbeitnehmer im ärmsten EU-Land Bulgarien auf 235 Euro im Monat. In Lettland und Litauen sind es 380 Euro, in Estland sogar 470 Euro. Für Deutschland sind 1498 Euro angegeben.

Dass der Vergleich hinkt, weil auch die Lebenshaltungskosten in Russland niedriger ausfallen, ist zwar ein berechtigter Einwand, öffnet jedoch den Blick für ein noch größeres Dilemma: Der russische Staat hat das Existenzminimum, berechnet mit Hilfe eines Korbs aus Waren und Dienstleistungen, im vergangenen Herbst auf 9.889 Rubel im Monat festgelegt, für Berufstätige auf 10.678 Rubel, umgerechnet 175 Euro. Das heißt, dass Mindestlohnempfänger 30 Prozent weniger Geld in der Lohntüte haben, als sie eigentlich zum Leben bräuchten. Dieses Paradox widerspricht nicht nur dem gesunden Menschenverstand, sondern auch den russischen Gesetzen. Seit 2002 ist im Arbeitsgesetzbuch verankert, dass der Mindestlohn nicht unter dem Existenzminimum liegen darf. Ein entsprechendes Gesetz, das Fristen und Modalitäten der Angleichung regeln sollte, ist jedoch noch immer nicht verabschiedet. Im Februar vertröstete Arbeitsminister Maxim Topilin die Betroffenen um weitere „drei bis fünf Jahre“, bis der Mindestlohn zumindest bis zum Existenzminimum angehoben sein soll.

Insgesamt leben nach Angaben des staatlichen Statistikdienstes Rosstat heute 21,4 Millionen Russen unter dem Existenzminimum, also 14,6 Prozent der Bevölkerung. Dabei hatte Russland die Massenarmut lange erfolgreich bekämpft. Von 2000 bis 2012 sank der Anteil der statistisch Armen von 29 auf 10,7 Prozent. Seitdem wächst der Wert wieder – und die Erwerbsarmut spielt dabei eine maßgebliche Rolle. Das Wirtschaftsministerium geht davon aus, dass sich die Entwicklung erst ab 2019 wieder deutlich umkehrt, wenn die Reallöhne das Vorkrisen­niveau erreichen sollen. Denn so viel ist klar: Die Krise, der Rubelverfall, die politischen Turbulenzen – all das hat den Abwärtstrend zumindest mitverursacht. Angesichts dessen muss dem Kreml vielleicht schon wieder zugutegehalten werden, dass es nicht noch schlimmer gekommen ist. Die Weltbank tut das in ihrem jüngsten Russland-Report denn auch. Bei allem Für und Wider falle der Grundtenor „positiv“ aus: Die russischen Institutionen hätten sich als fähig erwiesen, mit „multiplen Schocks“ fertigzuwerden.

Vor der Krise hatte der Wohlstand in Russland immer breitere Schichten der Bevölkerung erreicht. Normalverdiener konnten sich plötzlich Auslandsreisen leisten. Die neue selbstbewusste Mittelschicht forderte bald sogar mehr politische Rechte ein.

Gleichzeitig waren und sind Millionen vom sozialen Aufstieg ausgeschlossen. Aber auch damit ist Russland nicht allein: Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat in Deutschland zuletzt 12,9 Millionen Arme gezählt, 15,7 Prozent der Bevölkerung. Wobei dem Verband aber bereits als arm gilt, wer unter 60 Prozent des mittleren Haushaltseinkommens zur Verfügung hat. Bei einem Single sind das 917 Euro netto. So „arm“ wären viele Russen nur zu gern. Der russische Durchschnittslohn belief sich 2016 laut Rosstat auf 36.746 Rubel, knapp über 600 Euro.

Tino Künzel

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